Urnengang zur Festigung der Macht Kim III. lässt wählen
08.01.2014, 04:07 UhrNordkoreas Diktator Kim Jong Un ruft sein Volk an die Wahlurnen. Am 9. März soll über die Zusammensetzung des Parlaments bestimmt werden. Die Volksvertretung ist allerdings machtlos. Die USA schicken zusätzliche Soldaten und Waffen nach Südkorea.
Erstmals seit seiner Machtübernahme hat Nordkorea s Machthaber Kim Jong Un Parlamentswahlen ansetzen lassen. Der Urnengang für die Oberste Volksversammlung werde am 9. März abgehalten, teilte die staatliche Nachrichtenagentur KCNA mit.
Das Parlament in Pjöngjang ist praktisch machtlos, und eine echte Wahl haben die Nordkoreaner bei seiner Bestimmung nicht: Bei der letzten Wahl 2009 trat für jeden der 687 Bezirke im Land jeweils nur ein Kandidat an. Nach offiziellen Angaben wurden alle Bewerber mit 100 Prozent gewählt.
Die letzte Wahl fand noch unter Kims Vater Kim Jong Il statt, der Ende 2011 starb. Nun versucht der Sohn offenbar seine Macht zu festigen. Ende vergangenen Jahres wurde der einflussreiche Onkel Kim Jong Uns wegen angeblicher Umsturzpläne hingerichtet. Nach südkoreanischen Angaben wurden auch zahlreiche nordkoreanische Botschafter und andere im Ausland tätige Staatsbedienstete in die Heimat zurückberufen und abgesetzt.
Fast 100 Prozent Wahlbeteiligung
Kims Onkel Jang Song Thaek war wie viele andere Mitglieder der nordkoreanischen Führung Mitglied der Volksversammlung. Ihre Neuwahl im März dürfte deshalb auch darüber Aufschluss geben, wer aus dem Machtapparat in Ungnade gefallen ist und darauf von den Kandidatenlisten gestrichen wurde.
Die offizielle Wahlbeteiligung 2009 lag bei 99,98 Prozent der registrierten Wähler. Die Volksversammlung wird üblicherweise zwei Mal im Jahr einberufen, um Budgetgesetze und Personalentscheidungen zu bestätigen.
Stärkere US-Truppenpräsenz in Südkorea
Indes verstärken die USA ihre Militärpräsenz in Südkorea. Im Zuge einer Neugewichtung der Aufstellung im Ostasien würden zum 1. Februar 800 weitere Soldaten und 40 Kampfpanzer vom Typ Abrams in das Partnerland verlegt, sagte ein Sprecher des US-Verteidigungsministeriums. Washington hat bereits rund 28.000 Soldaten dort stationiert. Die Entsendung zusätzlicher Truppen sei seit langem geplant und diene der Sicherheit der koreanischen Halbinsel, sagte der Sprecher.
Zuletzt hatten die Spannungen in der Region wieder zugenommen. So hatte US-Außenminister John Kerry Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un als rücksichtslos bezeichnet. Seit Kim vor rund zwei Jahren nach dem Tod seines Vaters Kim Jong Il die Macht in Nordkorea übernahm, hat das Land trotz internationaler Sanktionen einen Atomwaffen- und zwei Langstreckenraketen-Tests unternommen.
Quelle: ntv.de, wne/AFP/rts