Die Zahl der Klagen von Arbeitslosen gegen Hartz-IV-Bescheide hat einem Zeitungsbericht zufolge erheblich zugenommen. 1,066 Millionen Betroffene hätten im vergangenen Jahr Widerspruch gegen Leistungsbescheide eingelegt, rund 700.000 davon entfielen auf Hartz-IV-Bescheide, berichtete die "Berliner Zeitung" unter Berufung auf Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Dies entspreche einer Zunahme im Vergleich zum Vorjahr um 5,6 Prozent.

Die meisten Widersprüche bezogen sich den Angaben zufolge auf Regelleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts und die Leistungen für Unterkunft und Heizung sowie die Anrechnung von Einkommen. Nach Ansicht des DGB stecken existenzielle Sorgen der Arbeitslosen hinter diesen Klagen. "Wer diese Fürsorgeleistung nicht oder unzureichend erhält, hat keine Spielräume mehr", sagte Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Vielen bleibe nichts anderes übrig, als um ihre Ansprüche zu kämpfen.

Die Gewerkschafterin sagte, in etwa 40 Prozent der Entscheidungen sei dem Widerspruch ganz oder teilweise stattgegeben worden. In rund der Hälfte der Fälle sei er abgelehnt worden. Zehn Prozent der Widersprüche seien auf andere Weise erledigt worden. Bei jedem fünften abgelehnten Widerspruch wurde laut DGB Klage erhoben.

Im Bereich der Hartz-IV-Empfänger habe sich die Klagequote von 18,7 Prozent der abgelehnten Widersprüche im Jahr 2005 auf 22,6 Prozent im letzten Jahr erhöht. Davon sei mehr als jede dritte Klage zumindest teilweise erfolgreich gewesen, hieß es in dem Bericht unter Berufung auf DGB-Angaben weiter.