Politik

Brasilien unter Lula Korrupte Politiker vor Gericht

In Brasilien spricht man von einem "Jahrhundertprozess".

In Brasilien spricht man von einem "Jahrhundertprozess".

(Foto: AP)

Die Schmiergeldzahlungen haben offenbar System. Während der Amtszeit Lulas bezahlt die Regierung angeblich reihenweise Parlamentarier dafür, Projekten zuzustimmen. Drahtzieher soll Kabinettschef Dirceu sein, was Lula davon weiß, ist unklar. Nun kommt es zum Prozess, bei dem auch das politische Erbe des volksnahen Präsidenten verhandelt wird.

Sieben Jahre nach Bekanntwerden der ersten Vorwürfe befasst sich in Brasilien der Oberste Gerichtshof mit dem größten Schmiergeld- und Korruptionsskandal während der Amtszeit von Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva. In der "Mensalão"-Affäre stehen 38 Angeklagte vor Gericht, darunter als mutmaßlicher Drahtzieher Lulas Ex-Kabinettschef José Dirceu. Generalstaatsanwalt Roberto Gurgel wirft ihnen Betrug, Geldwäsche, Unterschlagung, Bestechung und Bildung einer kriminellen Vereinigung vor.

Sie sollen in der ersten Amtszeit Lulas zwischen 2003 und 2006 in einem breit angelegten System Staatsgelder über Firmen veruntreut und unter anderem zur Bestechung von Parlamentariern genutzt haben. Die Kongressmitglieder erhielten nach Angaben der Staatsanwaltschaft monatlich große Geldbeträge - auf Portugiesisch: "Mensalão" - im Gegenzug für ihre Zustimmung zu Regierungsprojekten. Auch ein Ex-Vorsitzender der seit 2003 regierenden Arbeiterpartei PT sowie Unternehmer und Banker sind wegen der 2005 bekanntgewordenen Affäre angeklagt.

"Ich glaube, der Oberste Gerichtshof wird Gerechtigkeit schaffen. Und aus Sicht der Staatsanwaltschaft bedeutet Gerechtigkeit, dass alle verurteilt werden", sagte Gurgel unmittelbar vor Beginn des Prozesses in einem Interview. Für seine Anklageerhebung fünf Stunden eingeplant. Ein Urteil wird frühestens Mitte September erwartet. Die Verhandlung wird in Brasilien von großem Medieninteresse begleitet. Einige Medien sprachen von einem "Jahrhundertprozess", der auch das politische Erbe des populären Ex-Präsidenten Lula bestimmen könnte.

Quelle: ntv.de, dpa

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