Experte zeichnet Kriegsszenario"In der Taiwanstraße könnte sich Deutschlands Zukunft entscheiden"
Wenn China Taiwan überfällt - was bedeutet das für Ostasien, für Deutschland und die Welt? Der Politologe Andreas Fulda stellt sich diese Frage in seinem Buch "Wenn China angreift", erschienen bei Beck. Er entwirft darin ein fiktives, aber auf wissenschaftlichen Erkenntnissen basierendes Szenario, das mögliche politische und militärische Entwicklungen in Taiwan beschreibt, aber auch die massiven Auswirkungen auf die Weltwirtschaft aufzeigt. Fulda, der in China und Taiwan gelebt hat und mittlerweile im englischen Nottingham lehrt, nennt das im Interview mit ntv.de einen "Stresstest für die deutsche Öffentlichkeit". Er kritisiert, dass trotz De-Risking-Strategie die deutschen Abhängigkeiten von China eher noch zugenommen hätten. Zudem spricht er über Pekings Propaganda, Xis Macht und die militärische Überdehnung der USA.
ntv.de: Geht es in Ihrem Buch im Kern um den Kampf zwischen Demokratie und Diktatur?
Andreas Fulda: Ja, aber es ist noch ein bisschen mehr als das. In der Taiwanstraße könnte sich auch Deutschlands Zukunft entscheiden. Sollte Taiwan zum Beispiel fallen, wäre das nicht nur eine Katastrophe für die Taiwaner, sondern würde auch unsere Welt verändern. Wir hätten es dann mit einer Pax Sinica zu tun, also einer chinesischen Hegemonie unter Herrschaft der Kommunistischen Partei Chinas. Das wäre nicht gut für Deutschland und für die Welt.
Ist es ein Worst-Case-Szenario, das Sie beschreiben?
Das Buch ist in der Tat als ein schlimmstmögliches Szenario geschrieben, es ist im Grunde ein Stresstest für die deutsche Öffentlichkeit, die zu lange das Prinzip Hoffnung mit Strategie verwechselt hat. Zum Beispiel fällt Taiwan in meinem Szenario sehr schnell, aber nur, weil ich im zweiten Teil erklären wollte, wie eine Hegemonie Chinas in der Region aussehen würde. In der Realität könnte das tatsächlich anders aussehen.
Wie sind Sie dabei vorgegangen?
Im Grunde ist das Buch mit einem sogenannten Red-Teaming-Ansatz geschrieben. Diese Methode kennen wir aus dem Militär, aus der Finanzindustrie oder der IT-Sicherheit. Es geht darum, mit simulierten Angriffen auf eine Software, ein System oder eine Organisation Schwachstellen zu identifizieren. Ich zeige also auf, wo die Schwächen Taiwans liegen, zum Beispiel innenpolitisch, aber auch wo die Schwächen bei den Alliierten liegen, also zum Beispiel der USA, aber auch Japans und Deutschlands.
Zu Zeiten der Ampel-Regierung wurde in Deutschland vom De-Risking gegenüber China gesprochen. Wie weit sind wir da gekommen?
Es ging darum, sich unabhängiger zu machen, zum Beispiel von Rohstoffen aus China, bei intermediären Produkten, die wir für die Industrieproduktion brauchen, aber auch bei den Profiten des China-Geschäfts von Großunternehmen. Leider sind wir da nicht vorangekommen. Im Gegenteil, die Abhängigkeiten haben eher zugenommen und es wurde weiter erheblich in China investiert. Bundeskanzler Friedrich Merz war jüngst mit einer großen Wirtschaftsdelegation in Peking. Das war für mich so eine Art Flashback - zurück zu den Schröder- und Merkel-Jahren. Das ist das genaue Gegenteil von De-Risking.
Merz hat in Bezug auf China von einer strategischen Partnerschaft gesprochen. Das klingt, als ob er intensivere Beziehungen anstrebt.
Ich muss sagen, dass das für eine strategische Blindheit spricht. Uns ist bewusst, dass Peking zum Beispiel Wladimir Putin bei seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine ganz erheblich unterstützt - diplomatisch, wirtschaftlich, aber auch technisch durch Dual-Use-Güter, die zivil und militärisch eingesetzt werden können. Putin könnte seinen Krieg gar nicht so lange führen ohne die Unterstützung Chinas. Und jetzt sagt das Kanzleramt: China ist unser strategischer Partner. Das passt nicht zusammen.
Warum will China die Inselrepublik unbedingt beherrschen?
Für die Kommunistische Partei Chinas war Taiwan seit der Gründung der Volksrepublik 1949 ein Thema. In der Vergangenheit hatte die Partei aber nicht die militärischen Möglichkeiten, diesen Territorialanspruch notfalls auch mit militärischer Gewalt geltend zu machen. Das hat sich in den vergangenen 10 bis 20 Jahren geändert. Das Grundproblem ist, dass bei der Partei der territoriale Anspruch mit einem geradezu sakralen Herrschaftsanspruch über China verschmilzt. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker wird dabei mit Füßen getreten.
Spielt da Nationalismus eine große Rolle, oder eher strategisches Denken?
Es ist eine Kombination. Aus liberaldemokratischer Sicht ist das Grundproblem, dass die Partei letzten Endes ein fundamentalistisches Souveränitätsverständnis vertritt. In Europa sprechen wir von einer gepolten Souveränität, bei der zum Beispiel im Rahmen der EU auch ein Souveränitätsverzicht möglich ist. Bei der Kommunistischen Partei Chinas ist das nicht vorgesehen, da geht es immer um Über- und Unterordnung. Deswegen ist meiner Meinung nach eine friedliche Koexistenz zwischen der Volksrepublik und Taiwan nicht möglich.
China präsentiert sich gern als Stimme der Vernunft in der Weltpolitik und betont den Multilateralismus. Gleichzeitig droht es Taiwan mit einem Angriff. Wie passt das zusammen?
Das passt nicht zusammen. Das Problem ist, dass die Kommunistische Partei eine Meisterin der Propaganda ist. Im Moment macht es die US-Regierung von Donald Trump Peking natürlich sehr leicht, besser dazustehen. Aber wenn China von Multilateralismus spricht, meint es nicht EU oder UN. Wenn zum Beispiel der chinesische Außenminister Wang Yi von Multilateralismus spricht, meint er in Wirklichkeit Multipolarität. Das ist ein Code für die Hegemonie Chinas unter der Herrschaft der Partei.
Sie haben Ihr Buch vor Beginn des Angriffs auf den Iran geschrieben, der eng mit China verbündet ist. Wäre es mit diesem Wissen anders ausgefallen?
Ich hatte tatsächlich nicht auf dem Radar, dass es zu einem Krieg im Nahen Osten kommt. Diese Dinge kann man so nicht vorhersehen, das gilt auch für die Militäraktion gegen Venezuela. Für mich ist das aber kein Widerspruch, denn in meinem Buch zeige ich, wie die Supermacht USA zögerlicher wird, sich verzettelt und Zweifel aufkommen, ob sie schnell genug bei einem Taiwan-Szenario eingreifen würde. Meine Sorgen haben sich durch diese neuen Entwicklungen eher verstärkt, denn wir sehen ganz klar eine militärische Überdehnung der USA.
Haben Sie dafür ein Beispiel?
In Südkorea wurde ein THAAD-Raketenabwehrsystem abgebaut, weil es im Krieg gegen den Iran gebraucht wird. In meinem Szenario wird das System auch aus Südkorea abgezogen. Das hat dort zwar andere Gründe, aber das Endergebnis ist das Gleiche: Es bestehen zunehmend Zweifel, dass die USA willens und in der Lage sind, die Sicherheitsarchitektur in Ost- und Südostasien zu garantieren.
Gerade im Iran-Krieg sieht man, wie wankelmütig Donald Trump agiert. Ist dieser US-Präsident für China eine einmalige Gelegenheit, um einen Deal zu machen, oder ist er eine Gefahr?
Aus Sicht Pekings ist das ein zweischneidiges Schwert. Ich habe allerdings auch Sorgen, was die Verlässlichkeit der USA angeht. Das wäre unter einem Präsidenten Joe Biden anders. Dieser hat immer klar gemacht, dass die USA bei einem Krieg in der Taiwanstraße eingreifen würden. Unter Trump muss das Weiße Haus immer wieder seine Kommentare relativieren. Das ist nicht gut für Taiwan.
Auf der anderen Seite steht Xi Jinping. Wie stark hängen die Drohungen gegen Taiwan mit seiner Person zusammen?
Wir haben es mit einem Neo-Stalinisten zu tun, der bereit ist, ein sehr großes Risiko einzugehen. Dafür gibt es Beispiele: Denken Sie an die Internierung der mehr als eine Million Uiguren, die in Umerziehungslagern leiden mussten, an die Null-Covid-Strategie, unter der sehr viele chinesische Bürgerinnen und Bürger gelitten haben. Oder die Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong. Wenn es um die Macht der Partei geht, um klare ideologische Ziele, dann ist Xi bereit, enorme Kosten zu tragen.
Über Diskussionen in der chinesischen Führungsspitze gibt es keine öffentlichen Informationen. Halten Sie es für denkbar, dass es in Bezug auf Taiwan Gegenstimmen zu Xi gibt?
Darüber wird sehr viel spekuliert. Es gab auch Gerüchte, dass eine Art Militärcoup geplant worden sei. Ich halte das für Spekulation. Da ist häufig der Wunsch der Vater des Gedankens. Ich befürchte, dass Xi sehr viele Ja-Sager um sich herum versammelt hat.
Xi hat seit seinem Machtantritt viele Armee-Kommandeure unter Korruptionsvorwürfen aus dem Amt entfernt und die wichtige Zentrale Militärkommission entkernt. Welche Auswirkungen hat das auf die Stärke der Volksbefreiungsarmee?
Da gibt es zwei Sichtweisen. Einerseits heißt es, das könne die Volksbefreiungsarmee kurzfristig schwächen und einen unmittelbar bevorstehenden Militärgang gegen Taiwan unwahrscheinlicher machen. Das sehe ich auch so. Andererseits glaube ich, dass es mittel- und langfristig die Gefahr sogar erhöht. Es rücken Leute nach, die Xi loyal ergeben sind. Sollte er sich 2027 oder 2028 zu einem Waffengang entscheiden, kann er sich auf diese Leute verlassen.
Hat China denn aus militärischer Sicht etwas aus dem Angriff auf die Ukraine gelernt?
Davon müssen wir ausgehen. Nordkoreanische Soldaten, die auf russischer Seite gegen die Ukraine kämpfen, bieten Erfahrungswerte, die auch für China interessant sind. Und im Iran kann China nahezu live verfolgen, wie sich ein solcher Krieg entwickelt. Natürlich kann es daraus Schlüsse ziehen. All das macht aus meiner Sicht einen Waffengang in Zukunft eher wahrscheinlicher. Wir dürfen aber nicht vergessen: Putin hat seinen Angriffskrieg vom Inlandsgeheimdienst FSB planen lassen, nicht von Militärexperten oder Militärstrategen. Der Angriff auf Kiew zum Beispiel ist zum Glück schiefgegangen. Es ist also möglich, dass auch ein chinesischer Angriff fehlschlägt. Man sollte die militärischen Fähigkeiten Chinas nicht überbewerten.
Mit Andreas Fulda sprach Markus Lippold