Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) rechnet wegen der tiefen Rezession in Deutschland mit erheblichen Mindereinnahmen des Gesundheitsfonds. Der von den führenden Wirtschaftsforschungsinstituten prognostizierte stärkere Einbruch bei Beschäftigung und Löhnen beeinflusse natürlich die Beiträge der Arbeitnehmer, die in den Gesundheitsfonds fließen, sagte die Ministerin der "Süddeutschen Zeitung". "Wenn solche Prognosen tatsächlich eintreten würden, würden über drei Milliarden Euro weniger Beiträge fließen."

Auch die Vorstandsvorsitzende des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), Doris Pfeiffer, erklärte: "Wir erwarten infolge der Krise einen spürbaren Rückgang der Beitragszahlungen." Wenn Ende kommender Woche der GKV-Schätzerkreis getagt habe, könne man die Auswirkungen der Rezession auf die Krankenversicherung genauer abschätzen.

Schmidt versicherte erneut, in diesem Jahr würden konjunkturbedingt ausfallende Beiträge vom Steuerzahler ausgeglichen. Allerdings müssen die Kassen diesen Zuschuss später zurückzahlen.

Widerspruch

Der Chef der KKH-Allianz, Ingo Kailuweit, forderte angesichts der Prognose eine Aufhebung der Rückzahlungspflicht für die Krankenkassen. "Bei einer Finanzlücke in dieser Höhe ist es unmöglich, dass die Kassen die Beiträge 2011 zurückzahlen", erklärte er. "Wenn die Regelung nicht aufgehoben wird, steht das Gesundheitssystem vor einem finanziellen Kollaps." Kailuweit schlug vor, das Darlehen in einen Dauerzuschuss umzuwandeln. Die KKH-Allianz ist Deutschlands viertgrößte Krankenkasse mit mehr als zwei Millionen Versicherten.