Für die deutschen Geheimdienste wird es eng. In der Haushaltsplanung von Finanzminister Schäuble zeichnen sich Millionen-Kürzungen für BND, MAD und BfV ab. Der MAD könnte ganz aufgelöst und seine Aufgaben auf Verfassungsschutz und den BND übertragen werden.

Union und FDP wollen offenbar die Mittel für die Geheimdienste stärker kürzen als bislang geplant. Betroffen seien neben dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) auch der Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), berichtete die "Süddeutsche Zeitung". Am Donnerstag kommender Woche solle das geheime Vertrauensgremium des Haushaltsausschusses darüber beraten.

Schon nach der Haushaltsplanung von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sollte der BND 2011 insgesamt vier Millionen Euro einsparen. Er hätte damit im kommenden Jahr rund 480,3 Millionen Euro zur Verfügung. Der Etat des BfV soll etwa 175,3 Millionen Euro betragen – zwei Millionen Euro weniger als in diesem Jahr. Laut "SZ" wollen die Haushälter der Koalition jetzt aber offenbar noch einmal nachlegen und weitere Einschnitte beschließen.

Die Koalition erwägt auch eine vollständige Abschaffung des MAD, dessen Aufgaben dann auf BND und BfV übertragen würden.