Basar bei Scharping Leopard-Panzer für Polen
10.02.2002, 13:31 UhrBundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) plant einen umfangreichen Verkauf ausgemusterten Bundeswehrmaterials ins Ausland. Im Angebot seien bis 2006 vier U-Boote, 23 Kampfjets vom Typ Mig-29, rund 3.100 Panzer und mehr als 120.000 G 3-Gewehre, berichtete "Bild am Sonntag" unter Berufung auf einen internen Aussonderungsplan des Verteidigungsministeriums. Freie Auswahl sollen der Zeitung zufolge die meisten NATO- und EU-Länder haben.
Nachdem Außenminister Joschka Fischer (Grüne) im vergangenen Herbst einen von Scharping geplanten Waffenexport gestoppt hatte, solle die neue Verkaufsliste eng mit dem Auswärtigen Amt abgestimmt werden.
Im November 2001 hatten deutsche Rüstungsgeschäfte mit dem Ausland für Ärger in der Koalition gesorgt. Scharping hatte den Militärattaches in vielen Auslandsvertretungen einen Katalog mit ausgemustertem Kriegsgerät, darunter "Leopard"-Panzer und Kampfjets, geschickt. Fischer stoppte damals den Verkauf Scharpings durch ein Rundschreiben an die deutschen Botschaften.
Wie bereits die "Welt am Sonntag" berichtet hatte, kündigte Scharping den Verkauf von 128 Panzern des Typs "Leopard II" an Polen an. Für 2002 seien Verträge über Geschäfte dieser Art in Höhe von 80 Mio. Euro abgeschlossen worden. Im vergangenen Jahr hätten ähnliche Abschlüsse 70 Mio. Euro in den deutschen Haushalt gespült, so Scharping.
Damit könnte der Minister vor allem sein eigenes Budget aufbessern. Der Bundeswehr fehlen laut "Welt am Sonntag" 300 Mio. Euro, um Aufgaben wie die Führung der internationalen Friedenstruppe in Afghanistan zu übernehmen.
Ende Januar hatte die Bundesregierung eine Führungsrolle der Bundeswehr in Afghanistan mit dem Hinweis abgelehnt, eine solche Aufgabe übersteige die Kräfte Deutschlands. Zu dem dringend benötigten Material gehörten dem Vernehmen nach Schutzwesten sowie minengeschützte Fahrzeuge. Einen Mangel gebe es auch bei Nachtsichtgeräten und bei dem modernen Gewehr "G36". SPD-Fraktionschef Peter Struck hatte eine Erhöhung des Wehretats in der kommenden Legislaturperiode ausgeschlossen.
Quelle: ntv.de