Die Welt ist im WM-Taumel - und der Ausnahmezustand erreicht nun auch den Deutschen Bundestag. Die Linke sagte eine für Freitag geplante aktuelle Stunde ab. Der Grund: Deutschland spielt gegen Serbien.

Die Linke hat eine für Freitag geplante Aktuelle Stunde zum Streit um die Staatshilfen für Opel abgesagt, weil sie wegen des zeitgleich stattfindenden Fußball-WM-Spiels Deutschland - Serbien eine geringe Aufmerksamkeit fürchtet.

Linken-Fraktionssprecher Hendrik Thalheim sagte die Beratung hätte durchaus auch schon vor dem Freitag stattfinden können. Die Koalitionsfraktionen hätten mit ihrer Mehrheit aber die Terminierung auf den Freitag durchgesetzt, um eine "unliebsame Debatte" zu verdrängen.

Wirtschaft 16.06.10

Es geht nun doch GM saniert Opel selbst

In der Aktuellen Stunde sollte es um die Entscheidung der Bundesregierung gehen, dem angeschlagenen Autobauer keine staatlichen Hilfen zu gewähren. Inzwischen hat der US-Autokonzern allerdings angekündigt, er wolle sein Tochterunternehmen Opel nun ohne staatliche Bürgschaften sanieren.

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 "Neue zeitaufwendige, komplexe Verhandlungen und eine weiterhin ungesicherte Finanzierung können wir uns nicht erlauben", hatte Opel-Chef Nick Reilly die GM-Entscheidung am Mittwoch begründet. Damit stößt GM die deutsche Politik abermals vor den Kopf. Die vier Bundesländer mit Opel-Standorten - Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Thüringen - hatten Opel nach dem Nein der Bundesregierung zu Bundeshilfen finanziellen Beistand in Aussicht gestellt und wollten darüber möglichst rasch entscheiden.

Trotz des Rückzugs der Bürgschaftsanträge plant Opel nach eigener Darstellung in Europa keine weiteren Werksschließungen oder Personalabbau. "Wir gehen nach wie vor davon aus, dass wir den Sanierungsplan so umsetzen, wie er bekannt ist", sagte ein Opel-Sprecher. GM sucht für das Werk im belgischen Antwerpen einen Investor und will seine Kapazitäten in Europa um 20 Prozent senken. Damit einhergehen soll der Abbau von 8000 Stellen, die Hälfte davon in Deutschland. Opel unterhält hierzulande vier Werke und beschäftigte zuletzt rund 25.000 Menschen.