Politik

Mofas schmeißt hin Liwni will neuen Weg

Israel steht vor einem Wechsel an der Regierungsspitze: Nach einem sehr knappen Wahlsieg in ihrer Kadima- Partei hat die neue Vorsitzende Zipi Liwni angekündigt, rasch ein neues Kabinett bilden zu wollen. Israel sei mit "erheblichen Bedrohungen" konfrontiert, sagte die 50-jährige Außenministerin in Tel Aviv. Sie wolle daher schnell für Stabilität sorgen und die Ungewissheit beenden. Schon am Freitag will sie erste Kontakte mit anderen Fraktionen aufnehmen.

Mit ihrem Sieg löst Liwni den unter Korruptionsverdacht stehenden Ministerpräsidenten Ehud Olmert an der Parteispitze ab und hat auch Chancen, als zweite Frau in der Geschichte Israels nach Golda Meir neue Regierungschefin zu werden. Es wird erwartet, dass Olmert bis Anfang Oktober auch als Ministerpräsident zurücktreten wird. Präsident Schimon Peres muss Liwni dann mit der Regierungsbildung beauftragen, für die sie sechs Wochen Zeit hat. Sollte sie dabei scheitern, müssen binnen 90 Tagen Neuwahlen stattfinden.

Mofas schmeißt hin

Die Palästinensische Autonomiebehörde von Präsident Mahmud Abbas begrüßte die Wahl Liwnis zur Kadima-Vorsitzenden. Liwni hatte bei den parteiinternen Wahlen mit 43,1 Prozent der Stimmen ganz knapp gegen ihren schärfsten Rivalen, Transportminister Schaul Mofas, gesiegt. Für Mofas votierten 42 Prozent. Nach der Wahlniederlage kündigte der ehemalige Armee-Chef und Verteidigungsminister einen vorläufigen Abschied aus der Politik an. Er werde für keine Ämter mehr in Parlament und Regierung kandidieren.

Liwni will neuen Weg

"Die nationale Aufgabe besteht darin, schnell für Stabilität zu sorgen", sagte Liwni. Die Rivalität innerhalb der Partei sei nun beendet. "Wir haben gemeinsame Aufgaben, ich will einen neuen Weg einschlagen", erklärte sie. "Wir beginnen mit den Veränderungen." Mofas gratulierte seiner Rivalin, obwohl sein Wahlkampflager angesichts des knappen Vorsprungs von nur 431 Stimmen das Ergebnis zunächst anfechten wollte.

Liwni leitet seit Januar die Verhandlungen mit der palästinensischen Autonomiebehörde. Sie ist für eine Zwei-Staaten-Lösung in Nahost, während ihr Rivale Mofas als Hardliner galt und Verhandlungen über eine endgültige Friedensregelung aufschieben wollte.

Quelle: ntv.de

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