Politik

"Maximale Stehzeit" erreicht Macht Merkel nur noch bis 2015?

Merkel am Wochenende in Salzwedel.

Merkel am Wochenende in Salzwedel.

(Foto: dpa)

Nach der Bundestagswahl im September beginnt mit großer Wahrscheinlichkeit die dritte Amtszeit von Kanzlerin Merkel. Im politischen Berlin sorgt jedoch die These für Aufregung, Merkel wolle gar nicht mehr eine weitere volle Legislaturperiode im Amt bleiben.

Der stellvertretende Chefredakteur der "Bild"-Zeitung, Nikolaus Blome, behauptet in seinem neuen Buch, Bundeskanzlerin Angela Merkel, werde im Falle eines Wahlsiegs nicht die volle Legislaturperiode regieren. In "Angela Merkel - die Zauderkünstlerin" schreibt Blome, Merkel plane, auch nach dem Gewinn der Bundestagswahl im September ihr "Kanzler-Leben" mit 60 Jahren zu beenden - "irgendwann im Jahr 2015". Das wäre in der Mitte der kommenden Legislaturperiode.

Bei der Vorstellung des Buches in Berlin lösten diese Überlegungen besonderes Interesse aus. Auf die Frage, wie er zu dieser Einschätzung komme, nannte Blome zunächst einige Bedingungen. Zum einen gehe er davon aus, dass Merkel im September erneut Kanzlerin werde. Außerdem setze er voraus, dass die kommende Wahlperiode ohne größere Turbulenzen verlaufe. Bei den Recherchen zu seinem Buch sei er zu dem Schluss gekommen, Merkel nähere sich über Fragen den wesentlichen Entscheidungen. Deshalb werde sie sich die Frage stellen, ob sie 2017 noch einmal antreten könne. "Die Antwort darauf lautet Nein", so Blome.

Zehn Jahre sind genug

Die Kanzlerin habe für Ministerpräsidenten und sicher ebenso für Bundeskanzler bisher eine "maximale Stehzeit" von zehn Jahren angenommen. Die seien 2015 erreicht. Außerdem wolle Merkel nicht die Fehler früherer Bundeskanzler wiederholen, zu lange im Amt zu bleiben. Schon Mitte der 1990er Jahre sei sie der Meinung gewesen, Helmut Kohl habe den Bogen überspannt. Er hätte schon 1994 nicht mehr antreten sollen, auf gar keinen Fall aber 1998.

Nun reize Merkel der Superlativ, die erste Kanzlerin sein zu wollen, die aus eigenem Entschluss aus dem Amt scheidet, ehrenvoll und ohne Druck aus den eigenen Reihen. Die passt, laut Blome, auch zu ihrem Politikstil, den sie als Prozess auffasse, "den jeder Kanzler ein Stück begleiten kann". Deshalb gebe es für die Kanzlerin den "Ich bin fertig-Punkt" oder den "Ich bin noch nicht fertig-Punkt" nicht.

Blome liefert für seine Thesen keinen handfesten Beweis, hat aber einige Plausibilitäten zusammengetragen. So schreibt er: "Es gibt bezeichnenderweise so gut wie keinen in der Regierungs- oder CDU-CSU-Spitze, der auf eine volle Amtszeit bis 2017 wetten will".

Regierungssprecher dementiert

Der Vorsitzende des Europaparlaments, der Sozialdemokrat Martin Schulz, der das Buch gemeinsam mit Blome präsentierte, äußerte in seinen einführenden Worten die Erwartung, dass sich Merkel spätestens nach der gewonnenen Wahl einer Nachfolgerdebatte stellen müsse. Dem Pantheon-Verlag zufolge, bei dem "Die Zauderkünstlerin" erschienen ist, liegt das Buch im Kanzleramt vor.

In einer ersten Stellungnahme wies die Bundesregierung alle Spekulationen zurück, Merkel erwäge bei einer möglichen Wiederwahl im Herbst einen Rücktritt zur Mitte der nächsten Wahlperiode. "Sie tritt bei der Wahl im September selbstverständlich für eine volle Legislaturperiode an", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin.

Quelle: ntv.de

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