Südossetien-Beitritt zu Russland? Medwedew hat Bedenken
04.08.2011, 19:56 Uhr
Medwedew will Saakaschwili als Kriegsverbrecher vor Gericht bringen.
(Foto: picture alliance / dpa)
Nach Regierungschef Putin spricht nun auch der russische Ministerpräsident Medwedew einen Beitritt des kaukasischen Konfliktgebietes Südossertien offen an. In seiner indirekten Antwort auf Putins Traum von einer Wiederauferstehung eines großrussischen Reiches bremst Medwedew allerdings ein wenig. Aber nichts ist unmöglich.
Drei Jahre nach dem Südkaukasuskrieg zwischen Russland und Georgien hält Kremlchef Dmitri Medwedew einen Beitritt des Konfliktgebiets Südossetien zu Russland derzeit für nicht möglich. "Ich denke, dass es dafür keine rechtlichen und faktischen Voraussetzungen im Moment gibt", sagte Medwedew in einem Interview mit Staatsmedien. Ob das künftig möglich sei, bleibe abzuwarten.
Zuvor hatte Regierungschef Wladimir Putin eine Vereinigung der russischen Teilrepublik Nordossetien mit der von Georgien abtrünnigen Region Südossetien erstmals offen angesprochen und einen Anschluss nicht ausgeschlossen. Die postwendend erfolgte Absage war deutlich: "Unser Volk hat sich im Jahr 2006 in einem Referendum für die Unabhängigkeit entschieden und hegt nicht die Absicht, Mitglied der Russischen Föderation zu werden", sagte der südossetische Botschafter in Moskau, Dmitri Medojew, im russischen Rundfunksender Radio Moskau. Purin hatte auch einen Zusammenschluss Russlands mit Weißrussland für "wünschenswert" erklärt, allerdings war das auch ins Minsk nicht auf Gegenliebe gestoßen.
Russland hatte nach dem Fünftagekrieg 2008 Südossetien sowie das ebenfalls von Georgien abtrünnige Gebiet Abchasien gegen internationalen Protest als souveräne Staaten anerkannt. Georgien erhebt mit Unterstützung der EU und der USA weiter Anspruch auf die von russischen Truppen kontrollierten Gebiete. Medwedew wies zugleich eine Resolution von US-Senatoren als unbegründet zurück, die Russland eine Okkupation der völkerrechtlich zu Georgien gehörenden Territorien vorgeworfen hatten.
"Aggressor Saakaschwili" soll vor Gericht
Der russische Präsident verteidigte in dem Interview mit dem Fernsehsender Russia Today und dem Radiosender Echo Moskwy die militärische Hilfe Moskaus 2008 gegen den Aggressor Georgien, der Südossetien überfallen habe. "Anders hätten wir die Tragödie nicht stoppen können", sagte der Kremlchef in seiner Urlaubsresidenz in Sotschi am Schwarzen Meer.
Medwedew sprach sich außerdem für eine Anklage des georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili als Kriegsverbrecher vor dem Internationalen Gerichtshof aus. Der Überfall auf Südossetien sei eine "abscheuliche Verletzung der Normen internationalen Rechts" gewesen. Zugleich bezweifelte der Kremlchef angesichts der Unterstützung für Saakaschwili im Westen, dass ein russischer Alleingang vor das Gericht Erfolg haben könnte.
Quelle: ntv.de, hdr/dpa