"Ausstieg aus Jamaika" Merkel für Atomkraft
09.06.2008, 13:23 UhrBundeskanzlerin Angela Merkel und die Union haben erneut längere Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke gefordert. Sie halte den Ausstieg aus der Kernenergie für absolut falsch, sagte Merkel nach einer gemeinsamen Präsidiumssitzung von CDU und CSU in Erding bei München.
Deutschland sei das einzige Land, das aussteigen wolle, sagte die CDU-Vorsitzende. Energie müsse bezahlbar bleiben, Deutschland könne nicht nur auf Energieimporte setzen, sagte die Bundeskanzlerin.
"Ein ausgewogener Energiemix ist die Grundlage für günstige Energiepreise, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Strompreisentwicklung und des Klimaschutzes. Dazu gehört eine Verlängerung der Laufzeiten unserer sicheren Kernkraftwerke", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die von CDU und CSU verabschiedet wurde.
"Auf absehbare Zeit kann auf den Beitrag der Kernenergie zur Stromerzeugung in Deutschland nicht verzichtet werden. Sie ermöglicht es, den Zeitraum zu überbrücken, bis neue klimafreundliche und wirtschaftliche Energieträger in ausreichendem Umfang verfügbar sind. Im Rahmen unserer Klimaschutzstrategie streben wir eine Laufzeitverlängerung von sicheren Kernkraftwerken an", heißt es darin.
"Ausstieg aus Jamaika"
Die Grünen reagierten mit scharfer Kritik: "Wer den Ausstieg aus dem Atomausstieg betreibt, der betreibt auch den Ausstieg aus irgendwelchen Jamaika-Diskussionen", sagte Grünen-Chef Reinhard Bütikofer.
Union und SPD streiten regelmäßig über das Thema. Im Koalitionsvertrag wird auf die unterschiedlichen Ansichten verwiesen. Deshalb könne der von der rot-grünen Bundesregierung 2000 in einem Vertrag mit den Energieversorgern ausgehandelte und anschließend gesetzlich verankerte Atomausstieg nicht geändert werden, heißt es dort.
In dem entsprechenden Gesetz wird jedem der ursprünglich 19 produzierenden deutschen Atomkraftwerke eine Strommenge zugeschrieben, die noch produziert werden darf, bevor die Betriebserlaubnis erlischt.
Quelle: ntv.de