Politik

Kein Treffen mit Sarkozys Gegner Merkel gibt Hollande Korb

Persona non grata: François Hollande ist offenbar bei mehreren europäischen Regierungschef ein unerwünschter Gast.

Persona non grata: François Hollande ist offenbar bei mehreren europäischen Regierungschef ein unerwünschter Gast.

(Foto: picture alliance / dpa)

Erst ließ Kanzlerin Merkel durch eine Sprecherin verkünden: Einen Termin für ein Treffen mit François Hollande gibt es nicht. Jetzt stellt sich heraus: Sie hat dem sozialistischen Kandidaten im französischen Präsidentschaftswahlkampf nach einer Anfrage schon eine Abfuhr erteilt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach Angaben der französischen Sozialistenchefin Martine Aubry ein Treffen mit dem Präsidentschaftskandidaten ihrer Partei abgelehnt. François Hollande, aussichtsreicher Herausforderer von Staatschef Nicolas Sarkozy, habe "aus Höflichkeit" wegen eines solchen Treffens angefragt, sagte Aubry im TV-Sender I-Télé. Die Kanzlerin habe erklärt, dass sie ein solches Treffen nicht wünsche.

Angeblich schäumen die Sozialisteni rund um Parteichefin Martin Aubry vor Wut.

Angeblich schäumen die Sozialisteni rund um Parteichefin Martin Aubry vor Wut.

(Foto: picture alliance / dpa)

Dass Merkel im französischen Präsidentschaftswahlkampf Partei für Sarkozy ergreift, wird der Bundesregierung schon vorgeworfen. Nach einem "Spiegel"-Bericht soll die Kanzlerin zudem mit anderen EU-Partnern vereinbart haben, Hollande im Wahlkampf nicht zu empfangen.

Der vertraulichen Absprache zwischen Merkel, Italiens Regierungschef Mario Monti und Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy habe sich auch der britische Premier David Cameron angeschlossen, berichtete das Nachrichtenmagazin. Doch die Bundesregierung dementierte das Abkommen zunächst. Die Entscheidung, ob Hollande empfangen werde, treffe "jeder Regierungschef eigenständig", sagte eine Sprecherin. Und fügte hinzu: "In Deutschland gibt es einen solchen Termin bislang nicht." Von einer Absage an Hollande war keine Rede.

Hintergrund für den angeblichen Pakt der Regierungschefs könnte sein, dass Hollande angekündigt hat, im Fall seiner Wahl den Fiskalpakt neu zu verhandeln. Das vor allem auf Betreiben Merkels mühselig beschlossene Abkommen zwischen 25 EU-Mitgliedern gilt als zentraler Baustein der Euro-Rettung.

SPD: Merkel schadet Deutschland

Hollande reagierte betont gelassen auf die Spekulationen über ein europäischen Bündnis gegen seine Kandidatur. "Diese Information beeindruckt mich nicht", konterte er im TV-Sender "France 3". Das französische Volk werde über seine Zukunft befinden. "Die europäischen Politiker, die ich übrigens respektiere, sollten nicht Druck auf die Entscheidung des französischen Volkes ausüben."

Nach Angaben der französischen Presse nehmen die Sozialisten den Pakt aber keinesfalls gelassen hin. So schreibt die französische Zeitung "Midi Libre": "Die europäischen Konservativen wollen also keinen Hollande an der Spitze unseres Landes. Berlin dementiert, die Sozialistische Partei schäumt vor Wut."

Weniger gelassen reagiert die Opposition. Die SPD warf Merkel vor, mit ihrer Unterstützung für Sarkozy den Interessen Deutschlands zu schaden. "Es ist erstaunlich, dass Kanzlerin Merkel den gleichen Fehler zweimal macht", erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann. Schon die Beziehungen zu den USA hätten darunter zu leiden, dass Merkel erfolglos versucht habe, den Wahlkampf von Präsident Barack Obama zu behindern. Merkel hatte Obama während des US-Wahlkampfes 2008 zwar empfangen, seinen Auftritt vor der prestigeträchtigen Kulisse des Brandenburger Tors allerdings verhindert. Obama sprach schließlich an der Siegessäule.

Der erste Wahlgang in Frankreich findet am 22. April statt. Zuletzt konnte Sarkozy in Umfragen leicht aufholen, er liegt aber noch immer deutlich hinter seinem sozialistischen Rivalen.

Quelle: ntv.de, dpa/AFP

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