Murren über Carla Brunis Besuch Merkel kritisiert Merkel
24.09.2010, 14:10 Uhr
Die SPD-Politikerin und Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Petra Merkel, murrt. Der Grund: Die Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel an die französische First Lady Bruni-Sarkozy.
Die Schöne und die Kanzlerin (rechts) am Rande des UN-Gipfels in New York.
(Foto: dpa)
Das geplante Treffen von Bundestagsabgeordneten mit der französischen First Lady Carla Bruni-Sarkozy sorgt in Berlin für Unmut. Die Vorsitzende des Bundestags-Haushaltsausschusses, Petra Merkel (SPD), sagte, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hätte sich bereits in New York auf zusätzliche Mittel für die von Bruni-Sarkozy vertretene Hilfsorganisation festlegen können, ohne über das Parlament spielen zu müssen. "Ich glaube nicht, dass wir uns überzeugen lassen müssen."
Zuvor war bekanntgeworden, dass sich Bruni-Sarkozy noch im Herbst mit Haushalts- und Entwicklungspolitikern von Union und FDP treffen wird. Dort will sie für die Arbeit der Organisation "Global Fund" werben, die sich der Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose verschrieben hat. Die Initiative für das Treffen soll von der Kanzlerin ausgegangen sein. Regierungssprecher Steffen Seibert betonte, damit werde nicht in das Recht der Abgeordneten eingegriffen, über die Bewilligung von Geldern zu entscheiden.
Eine Einladung von Bruni-Sarkozy in eine Sitzung des Bundestagsgremiums schloss Ausschusschefin Petra Merkel definitiv aus. Dafür gebe es sehr enge Maßstäbe, denn oft handle es sich um Interessenvertreter. "Wir wollen uns nicht vereinnahmen lassen", erklärte Merkel.
Allerdings habe sie als Vorsitzende des Gremiums bislang überhaupt keine Anfrage von Frankreichs Präsidentengattin bekommen. Sie sei jedoch bereit, ähnlich wie beim Besuch von U2- Sänger und Afrika-Aktivist Bono vor zwei Jahren ein informelles Treffen mit den Abgeordneten zu organisieren.
Quelle: ntv.de, dpa
