Politik

CDU im Kinder-Zickzack Merkel pfeift Kauder zurück

Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat mit Äußerungen zur Familienpolitik Verärgerung in der CDU-Spitze ausgelöst. "Das ist nicht optimal gelaufen und hat uns in der Debatte um die Kinderbetreuung Punkte gekostet", sagte ein Mitglied des CDU-Präsidiums. Von einem Zerwürfnis zwischen Kauder und Kanzlerin Angela Merkel könne aber keine Rede sein, hieß es in der CDU.

CDU-Chefin Merkel ging indes deutlich auf Distanz zu Kauder; sie betonte, es gehe nicht darum, den Bedarf an Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren zu prüfen oder etwas abzublocken. "Wir wissen, dass wir zu wenig Betreuungsangebote haben."

Kauder hatte nach dem Treffen der Koalitionsspitzen in der Nacht zum Dienstag erklärt, es sei noch gar nicht klar, dass von 2010 an ein zusätzlicher Bedarf an Krippenplätzen bestehe. Damit hatte Kauder die Pläne von Union und SPD für einen massiven Ausbau der Kleinkinderbetreuung in Frage gestellt. Er kündigte an, in den nächsten Wochen werde zunächst geprüft, wie die noch von Rot-Grün beschlossene Einrichtung von 230.000 neuen Betreuungsplätzen bis zum Jahr 2010 vorankomme und ob es dabei bleiben könne.

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat allerdings bereits einen Ausbau um weitere 500.000 Plätze bis zum Jahr 2013 angekündigt. Das wäre eine Verdreifachung des heutigen Angebots. Dann würde für jedes dritte Kleinkind ein Platz bereitstehen.

Merkel und die SPD unterstützen die Pläne der Familienministerin. Dennoch hatte der Koalitionsausschuss auf Druck der Union am Montagabend beschlossen, zunächst den zusätzlichen Bedarf an Krippenplätzen zu überprüfen.

Kauder sprach sich am Mittwoch mit der Ministerin aus und bemühte sich, die Wogen zu glätten. Das Gespräch mit von der Leyen sei einvernehmlich gewesen, sagte er der "Bild"-Zeitung. "Wir wollen wissen, inwieweit die bis 2010 bereits festgelegten Vorgaben für einen bedarfsgerechten Ausbau der Krippenplätze in den Ländern bereits umgesetzt wurden und wie groß ein möglicher weiterer Bedarf ist." Über weitere Schritte soll der nächste Koalitionsausschuss am 16. April beraten.

Merkel betonte, die Koalition habe das Ziel, den Ausbau der Kinderbetreuung nach dem Jahr 2010 fortzusetzen. Nun müsse in den einzelnen Ländern der unterschiedliche Bedarf abgefragt werden. "Denn zwischen dem Schwarzwald und dem Ballungsraum München oder Stuttgart unterschieden sich die Bedürfnisse erheblich und auch zwischen den einzelnen Bundesländern gibt es erhebliche Unterschiede", sagte die CDU-Chefin am Mittwochabend der ARD. Nach einem Bericht der "Passauer Neuen Presse" soll die Regierungschefin ihrer Ministerin mitgeteilt haben, sie sei wegen Kauders Erklärung "stinksauer". Merkel habe von der Leyen aufgefordert, Kurs zu halten. Sie wolle mit Kauder ein klärendes Gespräch führen und sicherstellen, dass die Außendarstellung nach Koalitionsrunden seitens der Union verbessert werde.

Bayern war im vergangenen Jahr das Land, in dem die meisten Kinder zwischen drei und fünf Jahren eine Kita besuchten. Im März 2006 waren es insgesamt 98,4 Prozent aller Kinder dieser Altersgruppe, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. An zweiter Stelle folgte Thüringen. In ganz Deutschland gingen rund zwei Millionen Drei- bis Fünfjährige in Kitas, das waren rund 90 Prozent aller Kinder in diesem Alter.

Quelle: ntv.de