Politik

Reise in den Nahen Osten Merkel sondiert Chancen

Begleitet von hohen Erwartungen und Hoffnungen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Samstag in Kairo ihre Reise in vier arabische Staaten begonnen. Zunächst traf Merkel den ägyptischen Ministerpräsidenten Ahmed Nasif. Am Abend war ein Gespräch mit Präsident Husni Mubarak vorgesehen, der sich in den vergangenen Tagen intensiv um eine Einigung zwischen den rivalisierenden Palästinenser-Fraktionen Hamas und Fatah bemüht hatte.

Arabische Kommentatoren erklärten, die amtierende EU-Ratspräsidentin könne im Nahost-Konflikt viel bewirken. "Deutschland genießt in dieser Region -im Gegensatz zu den USA -eine hohe Glaubwürdigkeit", schrieb die Kairoer Tageszeitung "Egyptian Gazette". Die USA seien momentan zu sehr in das Chaos im Irak verstrickt, um den Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern wieder anzukurbeln, "dieses Vakuum kann die Europäische Union unter der Führung Deutschlands füllen".

In ihrer allwöchentlichen Internet-Videobotschaft äußerte Merkel die Hoffnung, dass der israelisch-palästinensische Konflikt im Sinne einer Zwei-Staaten-Lösung endlich beigelegt werden kann. "Das Zeitfenster dafür scheint günstig", sagte sie. Es sei außerordentlich erfreulich, dass das Nahost-Quartett wieder tagt. Dies zeige, dass die Weltgemeinschaft wieder Verantwortung übernehme. Doch ohne die Akteure in der Region werde es nicht gehen, betonte die Kanzlerin. Andere Konflikte könnten nur gelöst werden, "wenn wir gerade in diesem zentralen Nahost-Konflikt auch ein Stück vorankommen".

Weitere Schwerpunkte der Gespräche der Kanzlerin in Kairo sollten das iranische Atomprogramm und die Lage im Libanon sein. Merkel, die das Land der Pharaonen zum ersten Mal besucht, wollte sich zudem mit ägyptischen Intellektuellen austauschen. Schwerpunkte der innenpolitischen Debatte in Ägypten sind zur Zeit die Pressefreiheit und Menschenrechtsverletzungen durch die Polizei.

Am Sonntag will Merkel an einem deutsch-ägyptischen Wirtschaftsforum teilnehmen und den Generalsekretär der Arabischen Liga, Amre Mussa, treffen, der für seine kritische Haltung gegenüber Washington bekannt ist. Mussa will mit Merkel nach Angaben der Liga auch über den Irak-Konflikt sprechen. Am Sonntag fliegt sie weiter nach Saudi-Arabien, anschließend dann in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und nach Kuwait.

Quelle: ntv.de

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