Ende ihrer Nahost-Reise Merkel spürt Lösungswillen
06.02.2007, 12:54 UhrBundeskanzlerin Angela Merkel hat ein positives Fazit ihrer Bemühungen gezogen, bei den arabischen Partnern Europas für ein breites Bündnis im Nahost-Konflikt zu werben. "Ich habe gespürt, dass wir alle gemeinsam an der Lösung dieses Konflikts arbeiten wollen", sagte die amtierende EU-Ratspräsidentin am Dienstag zum Abschluss ihrer viertägigen Reise durch die arabische Region.
Im Atomstreit mit dem Iran bekräftigte sie die Gesprächsbereitschaft der internationalen Gemeinschaft. Trotz der im Weltsicherheitsrat beschlossenen Sanktionen "ist es trotzdem so, dass die Tür für Gespräche offen bleibt", sagte Merkel, die seit Samstag Ägypten, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Kuwait besucht hatte. Eine militärische Option komme nicht in Frage.
In der Iran-Frage sagte die Kanzlerin weiter, es sei enttäuschend, dass das Land auf die vielen Angebote nie schlüssig geantwortet habe. Voraussetzung für Gespräche sei aber, dass Fortschritte im Verhalten Irans erkennbar sein müssten. Dies sei im vergangenen Jahr leider nicht der Fall gewesen. Sie hoffe, dass auf iranischer Seite die Vernunft zurückkehre. Der kuwaitische Ministerpräsident Scheich Nasser al-Sabah sprach sich für Verhandlungen mit Teheran ohne Vorbedingungen aus.
Beide Politiker betonten, dass die Souveränität des Libanons gestärkt werden müsse. "Wir hoffen, dass der Libanon wieder so wird, wie er war", sagte Al-Sabah. Merkel bekräftigte ihre Forderung an Syrien, diplomatische Beziehungen mit dem Libanon aufzunehmen. Weitere Themen waren die Situation im Irak und in den Palästinensergebieten. Vor den Gesprächen zwischen den verfeindeten Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah in Mekka äußerte Merkel die Hoffnung, dass dort ein Fortschritt erzielt werden könne und "dass wir es vielleicht schaffen, eine Regierung der nationalen Einheit aufzubauen".
Merkel warb auch um weitere Investitionen Kuwaits in Deutschland. Durch verbesserte steuerliche Rahmenbedingungen habe sich die Attraktivität des Investitionsstandortes Deutschland verbessert. Kuwait ist mit rund 7,1 Prozent am Stuttgarter Autokonzern DaimlerChrysler beteiligt.
Quelle: ntv.de