Zusammenarbeit mit Linken Metzger sieht Chance - später
19.08.2008, 16:44 UhrDie hessische SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger lehnt eine Zusammenarbeit mit den Linken derzeit weiter ab, sieht auf mittlere Sicht aber Chancen dafür. Sie könne sich vorstellen, dass bei den Linken ähnlich wie einst bei den Grünen ein Lernprozess in Gang komme, der sie mittelfristig bündnis- und regierungsfähig werden lasse, sagte Metzger in einer Mitteilung. "Zurzeit sehe ich keine Bündnisfähigkeit der Linken in Hessen vielleicht ist das in einigen Jahren anders."
Derzeit seien die Linken noch "eine reine Oppositions- und Protestpartei". Bei der Wirtschafts- und Haushaltspolitik, dem Ausbau des Frankfurter Flughafens und dem Verfassungsschutz sehe sie "zu große Hürden", sagte Metzger. "Auch ein klares Bekenntnis zu unserer Demokratie und eine Aufarbeitung der SED- und DDR-Vergangenheit vermisse ich."
Metzger begrüßte aber die Entscheidung der SPD-Führung, das Verhältnis zur Linken an der Basis zu diskutieren. Auch gegen Gespräche mit der Linken spreche nichts. Für die laufende Wahlperiode gelte aber ihre Ablehnung jeder Zusammenarbeit.
An der Haltung der Darmstädter Abgeordneten war im Frühjahr ein erster Versuch zur Bildung einer von der Linken tolerierten rot- grünen Landesregierung gescheitert. Seitdem ist Ministerpräsident Roland Koch (CDU) nur noch geschäftsführend im Amt. Inzwischen plant die SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti einen neuen Anlauf.
Linke gibt sich zuverlässig
Die Linke in Hessen zeigt sich indes zuverlässig und sicherte SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti bis 2013 ihre Unterstützung zu. "Die Fraktion Die Linke hat eindeutig eine gemeinsame Position. Ich gehe davon aus, dass wir diese auch gemeinsam bis 2013 tragen werden", sagte der Vorsitzende der Linksfraktion im hessischen Landtag, Willi van Ooyen, der "Welt".
Die Linke wolle den Regierungs- und Politikwechsel, "das Gerede vom Himmelfahrtskommando ist überflüssig", sagte van Ooyen. In der Fraktion sei man sich einig: "Wir sagen, was wir machen, und wir machen, was wir sagen."
Vom Parteitag der Linken Ende August erwarte er eine "politisch streitige Debatte", aber auch, dass sich die Partei gemeinsam mit der Fraktion auf die vorgeschlagene Umsetzung der politischen Inhalte einige. "Ich werde an die Einsicht aller appellieren, den Weg hin zu einem Politikwechsel nicht zu behindern, sondern die Chancen, die sich für uns nun ergeben, zu nutzen", sagte van Ooyen. Eine Partei, die erst ein Jahr alt sei, dürfe aber auch "richtig streiten".
Den Antrag, den stellvertretenden hessischen SPD-Vorsitzenden Jürgen Walter nicht in ein Ministeramt zu wählen, hält van Ooyen für Makulatur. Das widerspreche schon der hessischen Verfassung, sagte er. Werde ein rot-grünes Kabinett nicht im Landtag bestätigt, gebe es faktisch eine "Doppelherrschaft" einer Ministerpräsidentin Ypsilanti und der alten CDU-Ministerriege von Roland Koch. "Das geht natürlich nicht", sagte van Ooyen.
Quelle: ntv.de