Nach dem Präsidentenwechsel in den USA strebt Russland den wechselseitigen Verzicht auf neue Raketenschilde in Europa an. Der Plan zur Stationierung von Iskander-Raketen in Kaliningrad sei ausgesetzt worden, sagte ein namentlich nicht genannter ranghoher Militärvertreter der Nachrichtenagentur Interfax. Der US-Botschafter bei der NATO, Kurt Volker, sprach von einem "sehr positiven Schritt, wenn das wahr ist".

Obama hat sich grundsätzlich zu dem Raketenprogramm bekannt, will aber bei der Entwicklung unter anderem auf die Kosten schauen.

Die Umsetzung der Pläne zur Stationierung von Iskander-Raketen in Kaliningrad, der russischen Exklave zwischen Polen und Litauen, sei "im Zusammenhang mit dem Faktum ausgesetzt worden, dass die neue US-Regierung ihre Pläne (für einen Raketenschutzschild in Polen und der Tschechischen Republik) nicht mit Nachdruck verfolgt", sagte der Militärvertreter in Moskau. Eine offizielle Erklärung der russischen Regierung gab es zunächst nicht. Russland hatte mit der Raketenstationierung in Kaliningrad als Reaktion auf die Pläne für den US-Raketenschild in Osteuropa gedroht.

Bereits kurz nach der Wahl des neuen US-Präsidenten Barack Obama im November hatte Russland einen Verzicht auf seine Pläne zur Raketenstationierung in Kaliningrad in Aussicht gestellt, wenn auch die USA den Aufbau ihres geplanten Raketenschilds in Osteuropa stoppten. Die russischen Raketen vom Typ Iskander würden nur in der Exklave an der Ostseeküste stationiert, wenn die USA tatsächlich eine Radaranlage in Tschechien und Abfangraketen in Polen aufstellten, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow im November. Die damalige US-Regierung unter Präsident George W. Bush hatte ablehnend auf das Angebot Russlands reagiert.

Putin auf Enttäuschungen vorbereitet

Zwar versicherte die Regierung Bush stets, der Raketenschild in Osteuropa richte sich nicht gegen Russland, sondern diene zum Schutz vor "Schurkenstaaten" wie Iran. Dennoch hatte die Regierung in Moskau die Pläne abgelehnt. Präsident Dmitri Medwedew sagte noch Ende vergangenen Jahres, mit den Raketen in Kaliningrad solle die Bedrohung durch den US-Raketenschild "neutralisiert" werden.

Von russischen Regierungsvertretern war nach der Wahl Obamas wiederholt zu hören, sie hofften nun auf "positive Signale" aus Washington. Zugleich betonte der russische Ministerpräsident Wladimir Putin jedoch, die "größten Enttäuschungen" würden "durch hohe Erwartungen hervorgerufen". Die polnische Regierung reagierte am Mittwoch zunächst zurückhaltend auf die Informationen aus Moskau. "Sie stammen aus einer anonymen Quelle und müssen zunächst bestätigt werden", sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Warschau. Auch das litauische Außenamt wollte die Ankündigung nicht vorschnell kommentieren.