Deutsch-französische Differenz Nach Spitzentreffen
08.09.2002, 08:42 UhrIn der umstrittenen Irak-Frage bleiben zwischen Deutschland und Frankreich Differenzen bestehen. Nach einem Gespräch in Hannover betonten Bundeskanzler Gerhard Schröder und Staatspräsident Jacques Chirac am Samstagabend zwar übereinstimmend, dass sie einseitige Aktionen der USA ablehnen. Schröder berichtete jedoch, er habe Chirac mitgeteilt, „dass und warum Deutschland sich an militärischen Aktionen im Irak nicht beteiligen wird“.
Chirac bekräftigte hingegen, Frankreich werde zunächst die Beratungen im UN-Sicherheitsrat abwarten und dann eine Entscheidung treffen. „Nur der Sicherheitsrat ist ermächtigt, eine Entscheidung zu treffen.“ Chirac fügte hinzu: „Natürlich verstehe ich die deutsche Haltung in dieser Frage.“ Es gebe „eine mehr oder weniger kohärente europäische Haltung“.
Schröder betonte, zwischen Frankreich und Deutschland gebe es in mehreren Punkten vollständige Einigung. Beide Regierungen seien gegen eine isolierte und einseitige Aktion. Sie seien der Auffassung, dass die UN-Inspekteure in den Irak ohne Vorbedingungen zurückkehren müssten. „Drittens sind wir der Auffassung, dass natürlich die Vereinten Nationen dabei eine bedeutende Rolle spielen müssen.“
US-Präsident George W. Bush hatte am Freitag in Telefonaten mit Chirac sowie den Präsidenten Russlands und Chinas, Wladimir Putin und Jiang Zemin, für die amerikanische Position im Irak-Konflikt geworben.
Iraks Staatschef Saddam Hussein wird von den USA vorgeworfen, den internationalen Terrorismus zu unterstützen sowie an der Herstellung von Massenvernichtungswaffen zu arbeiten. Seit 1998 lässt der Irak keine UNO-Waffeninspektoren mehr ins Land.
Quelle: ntv.de