Rice informiert Merkel Nahost-Quartett lebt auf
18.01.2007, 08:39 UhrDie USA wollen der Suche nach einer Friedenslösung zwischen Israel und den Palästinensern neue Impulse geben und haben dazu das Nahost-Quartett zu einem Treffen in der übernächsten Woche eingeladen. Die Begegnung werde voraussichtlich am 2. Februar in Washington stattfinden, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice in Berlin, wo sie Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Ergebnisse ihrer Nahost-Reise informierte.
Merkel betonte, dass die EU und die USA ein gemeinsames politisches Interesse daran haben, "dass dieser Konflikt einer Lösung zugeführt wird. Und die Europäische Union möchte im Rahmen des Quartetts ihren Beitrag dazu leisten." Deutschland hat derzeit den EU-Ratsvorsitz inne.
Rice zeigte sich überzeugt, dass momentan auch andere Länder im Nahen Osten zur Lösung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern beitragen wollen. Sie hätten eigene Beiträge zur Schaffung eines palästinensischen Staates signalisiert.
"Ich habe den Eindruck, es ist Bewegung gekommen in die Frage des israelisch-palästinensischen Konflikts", sagte Merkel weiter. Bei dem Treffen mit Rice ging es um Schritte, mit denen die Annäherung zwischen der israelischen Regierung von Ehud Olmert und dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas weiter gefördert werden kann.
Dem Quartett, für dessen Wiederlebung sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier intensiv eingesetzt hatte, gehören neben den USA und der EU auch die Vereinten Nationen und Russland an. Merkel will am Sonntag nach Russland reisen, wo sie mit Präsident Wladimir Putin auch über den Nahost-Konflikt reden will.
Steinmeier äußerte sich am Rande einer Sitzung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Wien optimistisch, dass neue Schritte hin zu einer Friedenslösung in Nahost gemacht werden können. "Ich glaube, es gibt eine Chance, dass die Zwei-Staaten-Lösung, von der so lange geredet wurde, ein Stück näher rückt." Das Nahost-Quartett müsse nun "Sorge dafür tragen, dass das Fenster der Gelegenheit für neue Gespräche genutzt wird".
Quelle: ntv.de