Außenminister Frank-Walter Steinmeier und seine amerikanische Amtskollegin Condoleezza Rice haben für Anfang Februar eine Sitzung des Nahost-Quartetts in Washington angekündigt. "Wir sind beide der Auffassung, dass die Zeit reif ist für eine Sitzung des Quartetts", sagte Steinmeier am Mittwochabend nach einem Treffen mit Rice in Berlin. Die Lage im Nahen Osten sei unverändert kritisch. Rice betonte, das Treffen solle noch vor dem von ihr angekündigten Dreier-Gipfel zwischen Israel, Palästina und den USA stattfinden. Rice war am Abend von einer Nahost-Reise in Berlin eingetroffen und spricht am Donnerstag auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Anschließend fliegt sie weiter nach London.

Mehr Stabilität in Nahost

Dem Quartett gehören die Vereinten Nationen, Russland, die USA und die EU an, deren Ratspräsidentschaft Deutschland seit dem 1. Januar innehat. Rice betonte, das Quartett sei ein sehr hilfreicher Mechanismus, um die internationalen Anstrengungen bei der Suche nach mehr Stabilität in der Region zu koordinieren. Steinmeier, der sich in den vergangenen Monaten intensiv für die Wiederbelebung des Vierer-Gremiums eingesetzt hatte, dämpfte zugleich zu hohe Erwartungen. Das Quartett könne keinen Frieden erzwingen, aber die Konfliktparteien der Region zusammenbringen, Themen anregen und ein wichtige Steuerungsfunktion erfüllen. Das Treffen soll nach Worten von Rice am 29. Januar oder in den darauf folgenden ersten Februar-Tagen stattfinden.

Mit Blick auf die laufenden informellen Treffen zwischen den USA und Nordkorea in Berlin zu den Sechs-Parteien-Gesprächen über das nordkoreanische Atomwaffenprogramm bekräftigte Rice die Forderung nach einer atomwaffenfreien Zone auf der koreanischen Halbinsel. Sie hoffe, dass die Gespräche bald fortgesetzt werden könnten. Es müsse sicher gestellt werden, dass die nächste Runde des im Dezember ergebnislos beendeten Sechser-Treffens vollständig vorbereitet sei, damit Fortschritte erzielt werden könnten. US-Unterhändler Christopher Hill setzt am Donnerstag in Berlin seine Gespräche mit dem nordkoreanischen Vizeaußenminister Kim Kye Gwan fort.

Druck auf Iran verstärken

Rice rief auch dazu auf, den Druck auf den Iran wegen des Atomprogramms zu verstärken. Die Führung in Teheran verletze jeden Tag die Auflagen des UN-Sicherheitsrats und der Internationalen Atomenergiebehörde, sagte sie und ergänzte: "Iran stellt ein Problem in den internationalen Beziehungen dar." Indirekt kritisierte Rice auch Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac wegen der angekündigten Entsendung eines ranghohen Beamten zu bilateralen Sondierungen nach Teheran. Jede Regierung müsse selbst wissen, was sie tue. Die USA seien aber nicht bereit, von ihrer Position abzurücken.