Das Treffen diene nicht der Vorbereitung von neuen Friedensverhandlungen, berichten die israelischen Medien. Vielmehr solle erst der Boden für weitere Gespräche bereitet werden.

Israel und die Palästinenser gehen ohne große Erwartungen in das geplante Treffen mit US-Präsident Barack Obama am kommenden Dienstag in New York. Das Treffen diene nicht der Vorbereitung von neuen Friedensverhandlungen, berichteten die israelischen Medien unter Berufung auf hochrangige Regierungsmitarbeiter. Vielmehr solle erst der Boden für weitere Gespräche bereitet werden.

In einer Erklärung des israelischen Außenministeriums heißt es, beide Seiten sollten alle Vorbedingungen fallenlassen und sich im Interesse des Friedens treffen.Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte am Samstag in Kairo angekündigt, dass er in dem Gespräch mit US-Präsident Obama fordern werde, dass Israel den Ausbau jüdischer Siedlungen - wie im Nahost-Friedensplan vorgehen - stoppt.

Abbas ohne Mandat

Dagegen sprach die im Gazastreifen herrschende radikale Hamas-Organisation Abbas das Recht ab, im Namen der Palästinenser zu verhandeln. Der hochrangige Hamas-Politiker Ismail Hanijah sagte während eines Gebets vor tausenden Gläubigen, dass sich die Regierung von US-Präsident Obama nicht von vorherigen US-Regierungen unterscheide. Die Angebote zielten darauf ab, dass ein Kompromiss mit Israel zu Lasten der Palästinenser gefunden werde. Die Palästinenser sollten ihr Recht auf Rückkehr von Flüchtlingen und Vertriebenen sowie auf Jerusalem aufgeben, während die israelischen Siedlungsblöcke unangetastet blieben. Hanijah bezeichnete deshalb den Ausgang der Gespräche in New York als nicht bindend.

Die Ankündigung des Dreiertreffens von Obama, Abbas und Netanjahu kam überraschend, weil der US-Nahostgesandte George Mitchell zuvor keinen Durchbruch im Siedlungsstreit erreichen konnte. Die Palästinenser verlangen, dass Israel den Ausbau jüdischer Siedlungen sowohl im Westjordanland als auch im besetzten arabischen Ostteil Jerusalems stoppt. Darüberhinaus fordern sie, dass die Friedensverhandlungen an jener Stelle fortgesetzt werden, an der sie Ende vergangenen Jahres beendet worden waren. Beide Forderungen lehnt der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ab.