Angesichts der unsicheren Aussichten auf dem Arbeitsmarkt verlängert die Bundesregierung für die Unternehmen die Kurzarbeiter-Regelung. Die Dauer der Auszahlung für die Arbeitnehmer wird aber von 24 auf 18 Monate verkürzt.

Unternehmen sollen nach dem Willen der Bundesregierung wegen der schlechten Wirtschaftslage auch 2010 ihre Beschäftigten mittels Kurzarbeit im Betrieb halten können. Das Kabinett billigte die Verlängerung der Ende 2009 auslaufenden Kurzarbeiter-Regelung um ein Jahr.

Allerdings wird ab Januar der Bezug von Kurzarbeitergeld auf eine Dauer von 18 statt bisher 24 Monaten verkürzt. Dies liegt aber noch deutlich über den gesetzlich normalerweise festgelegten sechs Monaten.

Derzeit befinden sich etwa 1,1 Millionen Beschäftigte in Kurzarbeit. Der Lohnausfall wird ihnen durch das Kurzarbeitergeld zum Teil von der Bundesagentur für Arbeit (BA) erstattet. Das kostet die BA in diesem Jahr etwa fünf Millliarden Euro. In ähnlicher Höhe werden die Kosten für die Firmen selbst veranschlagt.

Für Arbeitgeber wird Kurzarbeit ab dem Jahr 2011 deutlich teurer. Sie müssen dann für die Sozialbeiträge bei Kurzarbeit wieder alleine aufkommen. Nach Informationen aus Regierungskreisen hält die Koalition daran fest, dass die Erstattung der Sozialbeiträge durch die Bundesagentur für Arbeit Ende 2010 ausläuft. Durch die Übernahme der Sozialbeiträge in diesem und ihm laufenden Jahr werden die Unternehmen um etwa 2,7 Milliarden Euro entlastet.

Jung: Kurzarbeit rettet Jobs

Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) betonte nach dem Kabinettsbeschluss: "Mit Hilfe des Kurzarbeitergeldes können Arbeitgeber auch weiterhin Phasen mit schlechter Auftragslage überstehen, ohne Arbeitnehmer entlassen zu müssen."

In diesem Jahr seien auf diese Weise "hunderttausende Arbeitplätze gerettet" worden. Jung geht davon aus, "dass es im nächsten Jahr noch keine Entwarnung am Arbeitsmarkt gibt". Daher bleibe die Sicherung von Arbeitsplätzen auch für 2010 eine Herausforderung. Nach Einschätzung von Experten hätte es ohne die großzügigere Regelung bei der Kurzarbeit in Deutschland durch die Wirtschaftskrise bis zu eine halbe Million mehr Arbeitslose gegeben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Verlängerung der Antragsfrist für das erweiterte Kurzarbeitergeld ausdrücklich befürwortet. Auch Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) zeigte sich einverstanden, warnte aber wie Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt vor einer Dauersubvention.