Politik

Umbildung Jugoslawiens Neue Staatsform beschlossen

Das jugoslawische Parlament hat der Auflösung der Bundesrepublik Jugoslawien zugestimmt. Damit tritt eine lose Union aus Serbien und Montenegro an die Stelle Jugoslawiens.

Das Oberhaus nahm mit 23 zu sechs Stimmen einen entsprechenden Plan der Europäischen Union vom März an; das Unterhaus stimmte mit 74 zu 23 Stimmen dafür. Die Parlamente der Republiken Montenegro und Serbien, die die Bundesrepublik Jugoslawien bilden, hatten bereits Anfang April der Rahmenvereinbarung zugestimmt. Danach werden die beiden Republiken weitgehend autonom sein.

Der international anerkannte Staat soll einen eigenen Präsidenten, ein Parlament, eine Regierung und eine Armee haben. Währung, Zollsystem und Wirtschaftspolitik werden aber künftig in eigener Regie betrieben. Der EU-Plan sieht eine von allen drei Parlamenten unterzeichnete Verfassung bis Ende Juni vor. Der Präsident des jugoslawischen Unterhauses, Dragoljub Micunovic, sagte, er rechne eher im Herbst mit einem Verfassungsentwurf.

Bis 1991 gehörten zur Bundesrepublik Jugoslawien außerdem die heute unabhängigen Staaten Kroatien, Slowenien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien. Die EU will eine Unabhängigkeit Montenegros vermeiden, um eine weitere Destabilisierung der Region zu verhindern.

Quelle: n-tv.de