Flugreisende in die USA müssen künftig mit noch schärferen Sicherheitsmaßnahmen bereits beim Abflug rechnen. Als Konsequenz aus dem vereitelten Anschlag auf ein Delta-Flugzeug zu Weihnachten kündigt das US-Ministerium für Heimatschutz ein neues Sicherheitssystem an. Es soll potenziell verdächtige Passagiere gezielt herausfiltern und von der Reise in die USA abhalten.

Die Regierung in Washington ändert die Sicherheitsprozeduren bei USA-Flügen. Die pauschal für Besucher aus 14 bestimmten Ländern verfügten besonders scharfen Kontrollen werden fallengelassen. Stattdessen sollen künftig einzelne Passagiere - ganz gleich woher sie kommen - auf Basis bestimmter Kriterien besonders überprüft werden. Dazu gehören etwa Reisepläne und -muster, Alter, Namen und weitere Informationen im Reisepass.

Laut Heimatschutzministerium soll das neue Sicherheitssystem potenziell verdächtige Passagiere gezielt herausfiltern und von der Reise in die USA abhalten. Wie Heimatschutzministerin Janet Napolitano in Washington mitteilte, sollen die neuen Bestimmungen künftig einen "mehrschichtigen Ring von sichtbaren und unsichtbaren Sicherheitsvorkehrungen" um Flugpassagiere in die USA legen. Ziel sei es, Terroranschläge effektiver und zielgenauer abzuwehren.

Herausfiltern schon beim Einchecken

"Passagiere von ausländischen Flughäfen mit Ziel USA dürften bereits beim Einchecken und Einsteigen verschärfte Sicherheitsmaßnahmen und stichprobenartige Kontrollen bemerken", hieß es in der Erklärung des Ministeriums. "Dazu zählen die Suche nach Sprengstoffspuren, verbesserte Durchleuchtungstechnologien, Hundestaffeln, Abtasten und andere Vorkehrungen."

Kernstück des neuen Systems soll den Angaben zufolge ein automatischer Abgleich von Passagierdaten – zum Beispiel Name, Herkunft und die zuletzt besuchten Länder - mit Informationen und Gefahrenanalysen der US-Geheimdienste sein. Ausländische Fluggesellschaften werden Zugang zu Datenbanken mit bestimmten geheimdienstlichen Informationen erhalten, um sie mit Passagier-Daten abgleichen zu können. Sie sollen weitgehende Befugnisse erhalten, Passagiere festzuhalten, hieß es weiter. Das neue System soll sofort in Kraft treten, die volle Umsetzung wird aber wohl noch länger dauern.

14 muslimische Staaten im Visier

Die besonders strenge Überprüfung von Reisenden aus den 14 überwiegend muslimischen Staaten war nach dem vereitelten Sprengstoffanschlag auf ein Flugzeug über Detroit am ersten Weihnachtstag 2009 angeordnet worden.

Der Nigerianer Umar Farouk Abdulmutallab wollte eine Delta-Maschine auf dem Flug von Amsterdam nach Detroit mit Sprengstoff, den er in der Unterhose schmuggelte, in die Luft sprengen. Abdulmutallab wurde an Bord gelassen, obwohl bei den US-Geheimdiensten zuvor Warnungen über mögliche Terrorabsichten eingegangen waren. Betroffen von den Extra- Kontrollen waren Fluggäste aus Afghanistan, Algerien, Libanon, Libyen, Irak, Nigeria, Pakistan, Saudi-Arabien, Somalia, Jemen, Kuba, Iran, Sudan und Syrien.

"Kein Rassismus"

Neben Zweifeln an der Effektivität dieses Pauschalsystems hat nach Medienberichten auch anhaltende Kritik an der Aussonderung bestimmter Bevölkerungsgruppen die Regierung zur Revision veranlasst. Ein Regierungsbeamter räumte unterdessen ein, dass auch die Religionszugehörigkeit zu den Kriterien gehören könne, die künftig Grundlage der Sicherheitskontrollen seien. Aber mit Rassismus habe das nichts zu tun. "Das System basiert auf Geheimdiensterkenntnissen", stellte ein Regierungsvertreter gegenüber der "New York Times" klar.

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Politik 06.01.10

Kontrolle per Körperscanner Durchleuchten für mehr Sicherheit

Die neuen Vorkehrungen wurden nach Angaben des US-Heimatschutzministeriums in Kooperation mit Fluglinien und Regierungen im Ausland erarbeitet.