Das so genannte Nahost-Quartett will eine neue Friedensinitiative zwischen Israel und den Palästinensern starten. Vertreter der UN und der EU, Russlands, der USA und Deutschlands wollen noch im Juni direkt mit den Israelis und den Palästinensern in der Region sprechen, kündigte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Mittwoch in Berlin nach einer Sitzung des Quartetts an. Ebenfalls im Juni soll mit der arabischen Liga über eine Friedensinitiative gesprochen werden.

Die Außenminister der Quartett-Länder und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon forderten die Konfliktparteien im Nahen Osten zu einer sofortigen Waffenruhe auf. "Die Gewalt muss ein Ende haben", sagte Steinmeier. Die internationale Gemeinschaft sei unverändert zur Vermittlung bereit. Die Wiederaufnahme des Dialogs müsse aber in erste Linie von den Konfliktparteien selbst ausgehen.

In der von UN-Generalsekretär Ban vorgetragenen Erklärung des Quartetts wird der anhaltende Raketen-Beschuss Südisraels nachdrücklich verurteilt. Ebenso "auf das schärfste" verurteilte das Quartett den Aufbau von Waffenarsenalen durch "die Hamas und andere terroristische Gruppen im Gazastreifen". Das Quartett ruft alle Palästinensergruppen auf, mit Präsident Mahmud Abbas zusammenzuarbeiten.

In der Quartett-Erklärung wird auch die sofortige Freilassung des entführten israelischen Soldaten Gilad Shalit ohne Vorbedingungen verlangt. Gleichzeitig wird Israel aufgefordert, bei Militäroperationen Zurückhaltung zu üben und zivile Opfer zu vermeiden. Das Quartett appellierte auch an die israelische Führung, zurückgehaltene Zollgebühren in Hohe von 700 Millionen Dollar an die Palästinenser freizugeben.