Reizen die Fraktionen die maximale Frist aus? Neuer Bundestag womöglich am 22. Oktober
23.09.2013, 19:46 Uhr
Merkel und Rösler - das war einmal. Die Union muss sich einen neuen Koalitionspartner suchen.
(Foto: dpa)
Die Union beginnt, ihrer Fühler nach möglichen Koalitionspartnern auszustrecken. Kommt die Große Koalition oder doch Schwarz-Grün? Diese Frage muss Ende Oktober geklärt sein. Diese Zeit wird Merkel wahrscheinlich auch brauchen, meint Bundestagspräsident Lammert.
Bundestagspräsident Norbert Lammert erwartet die erste Sitzung des neuen Bundestages gegen Ende des kommenden Monats. "Am 22. Oktober wird es vermutlich die konstituierende Bundestagssitzung geben", sagte Lammert in Düsseldorf. Er stehe dazu in Kontakt mit den Fraktionen.
Sollte die neu gewählten Bundestagsabgeordneten tatsächlich am 22. Oktober erstmals zusammenkommen, würde damit die maximale Frist ausgereizt, die laut Grundgesetz zwischen der Bundestagswahl und seiner Konstituierung liegen darf. In dieser Zeit müssen die Parteien sondieren, wie eine neue Bundesregierung gebildet werden kann.
Damit hätte die Union also viel Zeit, um einen Koalitionspartner zu finden. Nach dem Ergebnis der Bundestagswahl bleibt für eine Regierungsbildung die Möglichkeit einer großen Koalition oder eines Bündnisses von Union und Grünen.
Vorsichtige Annäherung zwischen Schwarz und Rot
Die Union hatte bei der Wahl mit 41,5 Prozent der Stimmen einen Erdrutschsieg eingefahren. Die Union kommt auf 311 Sitze und stellt damit die stärkste Fraktion. Ihr bisheriger Partner, die FDP, schaffte es mit nur 4,8 Prozent der Stimmen dagegen nicht mehr in das Parlament. Auch die Piratenpartei und die Alternative für Deutschland (AfD) an der Fünfprozenthürde. Im Bundestag vertreten sein werden neben der CDU auch die SPD mit 192 Sitzen, die Linke mit 64 Sitzen und die Grünen mit 63 Sitzen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sendete indes vorsichtige Signale für eine Zusammenarbeit mit der SPD aus. Sie habe mit Parteichef Sigmar Gabriel einen "ersten Kontakt" gehabt, sagte die CDU-Vorsitzende nach Beratungen der Parteigremien in Berlin. Dies schließe aber nicht aus, dass es auch Gespräche mit anderen Parteien geben könnte.
Gabriel schloss eine Zusammenarbeit mit der Union nicht grundsätzlich aus, machte diese aber von den Inhalten abhängig. Die FDP stellte unterdessen die Weichen für einen Neuanfang: Parteichef Philipp Rösler trat zurück, sein Vize Christian Lindner steht zur Übernahme des Postens bereit. Bei den Grünen tritt die gesamte Parteispitze zurück.
Quelle: ntv.de, hah/rts
