Rechungshof zum Transrapid Nicht "realisierungswürdig"
05.06.2002, 13:56 UhrDer Bundesrechnungshof hält die geplanten Transrapid-Strecken in Nordrhein-Westfalen und Bayern aus gesamtwirtschaftlichen Gründen für nicht "realisierungswürdig". Die in den Machbarkeitsstudien zu den beiden Projekten zu Grunde gelegten Annahmen wiesen gravierende Mängel auf, heißt es in dem entsprechenden Bericht der Rechnungsprüfer.
Unter anderem kritisieren die Prüfer, der Nutzen sei deutlich geringer als errechnet. Alternativen zu den Transrapid-Projekten seien nicht hinreichend geprüft worden. Die Entlastung der Straßen sei in den Machbarkeitsstudien "unangemessen hoch" veranschlagt worden. Der Start der Strecken zur Fußballweltmeisterschaft 2006 sei "nicht realistisch".
Gemischte Reaktionen
Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums wies den Bericht zurück. Die kritisierten Punkte seien altbekannt, man werde jedoch an der Machbarkeit der Projekte festhalten. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wolfgang Clement (SPD) reagierte verstimmt auf den Bericht der Rechnungsprüfer: "Es geht nicht an, dass Industriepolitik durch den Rechnungshof gemacht wird", erklärte er.
Bayerns Verkehrsminister Otto Wiesheu (CSU) hingegen kündigte an, sein Land werde die Ergebnisse des Berichts sorgfältig prüfen. "Ich habe schon frühzeitig die Einschaltung des Rechnungshofes zur Prüfung der beiden Magnetbahnvarianten gefordert", sagte Wiesheu, der in der Vergangenheit auch eine Express-S-Bahn als Alternative zum Transrapid bezeichnet hatte.
Die Grünen hingegen erklärten, sie fühlten sich durch den Bericht bestätigt. Die Grünen-Bau-Expertin Franziska Eichstädt-Bohlig sagte, sie sei überzeugt, dass das Transrapid-Projekt über kurz oder lang scheitern werde.
Gewerkschafts-Kritik
Die Bahngewerkschaft Transnet hatte die Trassen schon vor Monaten als "verkehrspolitisch überflüssig" bezeichnet. In Anlehnung an die offiziellen Machbarkeitsstudien über die Transrapid-Projekte legte Transnet ein "Un-Machbarkeitspapier " zur Magnetschwebebahn vor. Demnach mache der zwischen Düsseldorf und Dortmund geplante "Metrorapid" 400 Arbeitsplätze bei der Deutschen Bahn überflüssig, während nur 118 neue Jobs geschaffen würden. Zudem rechnete die Bahngewerkschaft vor, dass im Falle einer Realisierung des Projekts mit Fahrpreiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr gerechnet werden müsse.
Quelle: ntv.de