Politik

"Nicht mehr nötig" Niebel will sich nicht abschaffen

Als FDP-Generalsekretär hatte Niebel die Eingliederung des Entwicklungsministeriums ins Auswärtige Amt gefordert. Jetzt erklärt er, dass dies nicht mehr nötig sei. Der Grund: Beide Ministerien würden von FDP-Politikern geführt.

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Niebel im afghanischen Masar-i-Scharif.

(Foto: picture alliance / dpa)

Entwicklungsminister Dirk Niebel ist davon abgerückt, die Abschaffung seines eigenen Ministeriums zu fordern. Das machte der FDP-Politiker in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur deutlich. Die FDP hatte, bevor sie 2009 in die schwarz-gelbe Regierung kam und das Entwicklungsministerium übernahm, die Eingliederung des Ressorts in das Auswärtige Amt verlangt.

"Die Beschlusslage der Partei ist in diesem Punkt überholt", sagte Niebel jetzt. Da die Liberalen die Möglichkeit bekamen, sowohl Auswärtiges Amt als auch Entwicklungsministerium zu besetzen, sei eine Abschaffung "ja gar nicht nötig". Der Minister erläuterte: "Wir haben nie die Abschaffung der Entwicklungszusammenarbeit gefordert, sondern wir waren immer gegen die Art und Weise, wie Entwicklungszusammenarbeit in der Vergangenheit betrieben wurde."

Es sei 2009 zwar absehbar gewesen, dass die FDP bei einer Regierungsbeteiligung das AA besetzen könne. Da sie aber zu keiner Sekunde damit gerechnet habe, das Entwicklungsministerium ebenfalls zu bekommen, "war es folgerichtig, dass wir die Kompetenzen da bündeln wollten, wo wir sie gestalten konnten. Jetzt haben wir die Möglichkeit, beides gemeinsam zu gestalten, was zu noch besseren Ergebnissen führt", sagte Niebel.

Quelle: ntv.de, dpa