Politik

Oberhauswahl in Japan Niederlage für Shinzo Abe

Bei den Wahlen für das japanische Oberhaus hat die Regierungskoalition von Ministerpräsident Shinzo Abe eine schwere Niederlage erlitten. Die Allianz aus Liberal-Demokraten (LDP) und der Partei Neue Komeito verlor die Mehrheit in der zweiten Kammer des Parlaments. Trotz der sich abzeichnenden Wahlschlappe schloss Abe einen Rücktritt umgehend aus.

"Der Aufbau der Nation hat gerade erst begonnen. Ich möchte meine Aufgaben als Ministerpräsident erfüllen", erklärte Abe auf einer Pressekonferenz. Er werde den eingeschlagenen Kurs der Bildungs- und Verfassungsreformen weiter fortsetzen. Das Vertrauen der Menschen in das Land und seine Regierung müsse nun wiederhergestellt werden. "Die Lage ist ernst", sagte Abe. Er übernehme die volle Verantwortung für die Niederlage.

Druck auf Abe wird stärker

Trotz Abes Willenbekundungen, an der Macht festhalten zu wollen, könnte die Niederlage den in Umfragen unpopulären Regierungschef dennoch zu einem Rücktritt zwingen. Dem Ansehen des 52-Jährigen hat insbesondere eine Serie von Skandalen im Kabinett geschadet, in deren Folge zwei Minister zurücktraten und einer Selbstmord beging. "Ich glaube nicht, dass er als Ministerpräsident weitermachen kann", sagte ein Politikprofessor der Universität Sophia in Tokio. Die Wahl bestätige die schlimmsten Befürchtungen der LDP. Der Druck auf Abe werde nun sehr stark zunehmen.

Sollten die offiziellen Ergebnisse mit den Prognosen übereinstimmen, sei es eine "totale Niederlage", sagte LDP- Generalsekretär Hidenao Nakagawa. Er kündigte an, Abe dennoch weiter unterstützen zu wollen. Ein anderes LPD-Mitglied erklärte, die gesamte Partei trage für das Ergebnis die Verantwortung.

Die Koalition erhielt Nachwahlbefragungen des Fernsehsenders NHK zufolge zwischen 39 und 55 Sitze und verlor damit die Mehrheit in der zweiten Kammer des Parlaments. Der Privatsender TV Asahi berichtete, die LDP habe lediglich 38 Sitze gewonnen. Um ihre Mehrheit zu verteidigen, hätte die Koalition mindestens 64 Sitze erringen müssen.

Die Demokratische Partei kann als größte Oppositionspartei dagegen auf bis zu 65 Sitze hoffen und wäre damit stärkste Kraft in der Kammer. "Dies zeigt, dass die Menschen hohe Erwartungen an uns haben", sagte Yukio Hatoyama von der Demokratischen Partei. Niemand im Volk habe mehr Vertrauen in das Kabinett von Abe.

Mehrheit im Unterhaus

Ein Machtwechsel steht allerdings nicht an, weil die Koalition im politisch wichtigeren Unterhaus weiter die Mehrheit hat. Ein von der Opposition dominiertes Oberhaus könnte der Koalition jedoch das Regieren schwer machen, da die zweite Kammer Gesetze blockieren kann. Dem Land droht dann ein politischer Stillstand. "Wir werden viele Themen mit der Demokratischen Partei im Oberhaus eng diskutieren und ihnen, wenn nötig, zuhören", erklärte Abe.

Bei der Wahl waren etwa 104,5 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, die Hälfte der 242 Sitze der Parlamentskammer neu zu vergeben.

Quelle: ntv.de