Spätestens nach den Sommerferien sollen die Schulen in Deutschland in den Regelbetrieb zurückkehren. Darauf verständigen sich Kanzlerin Merkel und die Länderchefs. An den bisherigen Hygieneregeln soll zunächst nicht gerüttelt werden. Auch Großveranstaltungen wird es vor Ende Oktober wohl nicht geben.

Bund und Länder haben sich auf eine Reihe neuer Corona-Regeln verständigt, die unter anderem die Rückkehr zum normalen Schulbetrieb erlauben sollen. Das sagte Kanzlerin Angela Merkel nach einem Treffen der Ministerpräsidenten in Berlin. Die Schulen sollen spätestens nach den Sommerferien in allen Ländern in den Regelbetrieb zurückkehren. Dies gelte, falls sich die Infektionslage in der Corona-Krise weiterhin gleichbleibend gut entwickle.

Wie der volle Schulbetrieb nach den Sommerferien praktisch organisiert werden soll, darüber werden am morgigen Donnerstag die Kultusminister der Länder in einer Schaltkonferenz beraten. Zudem wollen die Bundesländer Großveranstaltungen grundsätzlich bis mindestens Ende Oktober verbieten. Dies gelte für solche Veranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregeln nicht möglich sei. Äußerst skeptisch zeigte sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder mit Blick auf die Karnevals- und Faschingsaison.

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An den bisherigen Regeln zu Mindestabstand und Hygienemaßnahmen soll vorerst festgehalten werden. Der Mindestabstand von 1,50 Metern, verstärkte Hygiene-Maßnahmen sowie das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen in bestimmten öffentlichen Bereichen und das Instrument der Kontaktbeschränkungen hätten sich bewährt und sollten fortgeführt werden, sagte Merkel.

App "ein Meilenstein in der Corona-Bekämpfung"

Solange es kein Medikament und keinen Impfstoff gebe, müsse man mit der Pandemie leben. Das Infektionsgeschehen sei im Großen und Ganzen auf einer beständigen Ebene kleiner Zahlen. Gerade dort, wo Abstandsregeln systematisch nicht eingehalten werden könnten, gebe es aber Ausbrüche. Diese seien aber momentan nachverfolgbar.

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Bayerns Regierungschef Söder betonte, Bund und Länder hätten in den vergangenen Monaten die richtigen Weichenstellungen im Kampf gegen das Coronavirus getroffen und damit wohl Zehntausende Leben gerettet. Es gebe aber nun keinen Anlass, leichtfertig zu sein und die Erfolge zu verspielen. "Erleichterung ja, aber mit Umsicht und Köpfchen", betonte er. Abstandhalten, Hygiene und Masken seien ganz entscheidend.

Merkel verwies auch auf die vom Bund ermöglichte Ausweitung von Tests auf das Coronavirus und die am Dienstag gestartete Corona-Warn-App. Sie sprach mit Blick auf die bisherigen Download-Zahlen von einem "ganz guten Start, der natürlich noch verstetigt werden muss". Die App sei "ein Meilenstein in der Corona-Bekämpfung". Merkel dankte allen Bürgern, die sich die App zur Nachverfolgung von Infektionsketten schon auf ihr Handy geladen haben.

Einigkeit über Konjunkturpaket

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Bei ihrem Treffen sind sich Bund und Länder auch über das von Union und SPD erarbeitete Konjunkturpaket zum Anschub der Wirtschaft einig geworden. Die Länder hätten die gemeinsamen Maßnahmen gebilligt, sagte Merkel. Sie sei daher optimistisch für die anstehende Sitzung im Bundesrat.

Union und SPD hatten sich im Koalitionsausschuss auf ein Konjunkturpaket im Umfang von 130 Milliarden Euro verständigt. Es soll die Bürger wieder in Konsumlaune bringen und dadurch in den kommenden Monaten zur Erholung der Wirtschaft beitragen. Geplant ist unter anderem, die Mehrwertsteuer befristet für ein halbes Jahr abzusenken. So sollen Einkäufe im Supermarkt, aber auch im Möbel- oder Autohaus billiger werden.

Familien sollen mit dem Kindergeld einen Zusatzbonus von 300 Euro pro Kind ausgezahlt bekommen. Außerdem wollen Bund und Länder je zur Hälfte coronabedingte Steuerausfälle der Kommunen ausgleichen. Unternehmen, die besonders große Umsatzeinbrüche haben, können in den Sommermonaten Überbrückungshilfen bekommen.