Nach dem Bombenanschlag auf Bali hat die indonesische Regierung einen Erlass über Notstandsmaßnahmen zur Terrorbekämpfung beschlossen. Justizminister Yusril Izha Mahendra kündigte nach Verzögerungen im Kabinett an, dass der neue Erlass greifen werde.

Konkrete Texte liegen bisher nicht vor. In ersten Entwürfen war vorgesehen, die Möglichkeiten zur Inhaftierung von Verdächtigen zu vereinfachen. Sie können demnach schon auf der Basis von Geheimdienstinformationen über geplante Terroranschläge mindestens drei Tage lang festgehalten werden. Auf tatsächliche Attentate könnte lebenslange Haft oder gar die Todesstrafe stehen.

Minister Mahendra erklärte, der Erlass bestehe aus zwei Teilen. Zum einen gehe es um die Bekämpfung des Terrorismus im allgemeinen, zum anderen um die Ermittlungen und künftigen Strafverfolgungen im Zusammenhang mit den Anschlägen auf Bali.

Dabei waren am vergangenen Samstag mindestens 183 Menschen ums Leben gekommen, darunter auch eine Deutsche.

Experten vor Ort erklärten, die Regierung in Jakarta hat bislang eine Verabschiedung von Anti-Terror-Maßnahmen hinausgezögert, um islamische Extremisten nicht herauszufordern.

Angst vor Anschlägen auch in Malaysia

Zuvor hatte der malaysische Ministerpräsident Mahathir Mohamed vor Terror-Anschlägen in seinem Land gewarnt. Wie auf Bali und den Philippinen könnten Extremisten auch in Malaysia zuschlagen, sagte der Regierungschef bei einem Besuch in der indischen Hauptstadt Neu Delhi. Es gebe jedoch keinen Grund zur Panik. Malaysia sei ein "sicheres und stabiles Land" und habe frühzeitig Vorsichtsmaßnahmen ergriffen.

Malaysia hat nach eigenen Angaben seit November 72 mutmaßliche Islamisten festgenommen. In den letzten Tagen waren mindestens fünf mutmaßliche Mitglieder der Extremistengruppe Jemaah Islamiyah ergriffen worden. Der Gruppe wird eine Verwicklung in den Anschlag auf Bali vorgeworfen.

Bundesregierung fordert zur Abreise auf

Das Auswärtige Amt in Berlin empfahl den Deutschen in Indonesien, das Land zu verlassen. Wegen neuer Terrorwarnungen seien die Sicherheitshinweise verschärft worden, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes. Touristische oder sonst nicht notwendige Reisen nach Indonesien sollten deshalb auch gar nicht erst angetreten werden. Auch die Regierungen anderer westlicher Länder empfahlen, das Land zu verlassen.