Regierungsbildung in Island Nun sind die Piraten am Zug
02.12.2016, 19:42 Uhr
Bekommt Birgitta Jónsdóttir eine mehrheitsfähige Koalition zusammen?
(Foto: AP)
Fünf Wochen nach der Parlamentswahl hat Island immer noch keine neue Regierung. Jetzt wollen die Piraten versuchen, vier andere Parteien zu einer Koalition zu bewegen. Sollte das gelingen, wäre es eine Premiere.
Nach zwei gescheiterten Anläufen der Regierungsbildung bemühen sich in Island nun die Piraten um eine Koalition. Präsident Gudni Thorlacius Jóhannesson erteilte der Piraten-Politikerin Birgitta Jónsdóttir das Mandat, eine Regierung zu bilden. Ob die Partei im Falle eines Erfolgs auch den Ministerpräsidenten stellen werde, sei noch nicht entschieden, erklärte Jónsdóttir nach ihrem Treffen mit dem Präsidenten.
"Nichts ist ausgeschlossen", sagte die Piratin, die nicht offiziell Parteichefin ist. "Ich hoffe, dass wir alle einen Weg finden können, zusammenzuarbeiten."
Zuvor hatten bereits der konservative Parteichef Bjarni Benediktsson und die Links-Grüne Katrín Jakobsdóttir erfolglos versucht, mit anderen Parteien über eine Koalition zu verhandeln. Nach der wegen der Enthüllungen der Panama Papers vorgezogenen Parlamentswahl auf der Insel Ende Oktober hatten die Piraten nach Konservativen und Links-Grünen die drittmeisten Stimmen erhalten.
Jónsdóttir will sich nun um eine Koalition mit Links-Grünen, Sozialdemokraten sowie den recht neuen Parteien "Bright Future" und "Vidreisn" bemühen. Mit 34 Sitzen hätten die fünf Parteien eine Mehrheit in dem 63 Sitze starken Parlament. Sollte es Jónsdóttir gelingen, eine Regierung zu bilden, wäre das die erste unter Führung der Piraten überhaupt.
"Ich will gleich nach dem Wochenende wissen, wie die Diskussionen laufen", sagte Präsident Jóhannesson. Das isländische Parlament kommt am Dienstag zusammen, um unter anderem einen provisorischen Haushalt zu diskutieren.
Quelle: ntv.de, wne/dpa