US-Präsident Barack Obama sieht einige ermutigende Anzeichen für Fortschritte im Nahen Osten auf dem Weg zu einer israelisch-palästinensischen Friedensvereinbarung. Als Beispiel nannte Obama nach einem Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak in Washington die jüngste Mitteilung der israelischen Regierung, der zufolge seit Monaten keine neuen Genehmigungen für Siedlungen im Westjordanland erteilt worden sind. Obama führte außerdem Verbesserungen bei den palästinensischen Sicherheitskräften und der Wirtschaft im Westjordanland und die Entfernung mehrerer israelischer Kontrollposten an.

"Ich bin ermutigt über einige der Dinge, die ich sehe", sagte Obama. "Es hat Bewegung in die richtige Richtung gegeben." Er glaube, "dass die israelische Regierung die Diskussionen mit uns sehr ernst genommen hat", fügte der Präsident mit Blick auf die US-Haltung in der Siedlungsfrage hinzu.

Der Streit über die israelische Siedlungspolitik ist eines der Haupthindernisse auf dem Weg zu einer dauerhaften Friedenslösung mit den Palästinensern. US-Präsident Obama hatte vor allem den Ausbau der Siedlungen im Westjordanland mehrfach heftig kritisiert und die völlige Einstellung des Siedlungsbaus gefordert.

Mubarak begeistert von Obama-Rede

Die Bemühungen um einen Nahost-Frieden und die Rolle der arabischen Staaten dabei standen im Mittelpunkt der Begegnung zwischen Obama und Mubarak. Es war der erste Washington-Besuch des ägyptischen Staatschefs seit fünf Jahren. Mubarak und Obama waren sich erstmals am 4. Juni in Kairo begegnet, als Obama dort seine "Rede an die islamische Welt" hielt. Dabei hatte er auch Israel mit deutlichen Worten aufgefordert, seine Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten zu beenden.

Mubarak lobte die Obama-Rede in Kairo als "fantastisch" und sagte, sie habe Besorgnisse in der islamischen Welt über die USA beschwichtigt. Zum Nahost-Friedensprozess erklärte er, die Palästinenser-Frage habe bei dem Treffen mit Obama eine große Rolle gespielt, weil sie grundlegende Bedeutung und "Auswirkungen auf die Welt, die Region und auch auf die Vereinigten Staaten hat"