Menschenrechte gewährleisten Obama offen für neue Kuba-Politik
29.09.2011, 08:25 Uhr
Im Zentrum der kubanischen Hauptstadt Havanna.
(Foto: dpa)
Die USA verhängen 1960 ein umfassendes Embargo gegen Kuba, das noch heute besteht. Aufheben kann US-Präsident Obama er es nur, wenn der Kongress zustimmt. Jetzt zeigt sich Obama offen für einen neuen Kurs. Kuba lehnt das Ansinnen ab und fordert Taten statt Ankündigungen.

Obama: Wenn Kuba die Menschenrechte wahrt, werden sich die USA für eine neue Kuba-Politik öffnen.
(Foto: dpa)
US-Präsident Barack Obama hat sich offen für einen neuen Kurs in seiner Kuba-Politik gezeigt. Bedingung sei aber, dass sich das Land Reformen öffne und seine Mentalität des "Kalten Kriegs" aufgebe, sagte Obama bei einer Internet-Diskussion mit lateinamerikanischen Journalisten. "So lange ich Präsident bin, werde ich immer bereit sein, unsere Kuba-Politik zu ändern, wenn wir eine ernsthafte Absicht seitens der kubanischen Regierung erkennen, dem Volk Freiheit zu gewähren." Kuba müsse politische Gefangene freilassen und grundlegende Menschenrechte gewährleisten.
Der kubanische Außenminister Bruno Rodriguez wies Obamas Angebot als überkommen zurück. Es habe immer eine tiefe Kluft gegeben, zwischen dem, was Obama sage und dem, wie er tatsächlich handle, nicht nur mit Blick auf Kuba, kritisierte Rodriguez.
Das US-Embargo gegen Kuba wurde 1960 verhängt und besteht noch heute. 2009 nahm Obama zwar einige Restriktionen zurück, das Embargo kann er aber nicht ohne die Zustimmung des Kongresses aufheben.
Quelle: ntv.de, AFP