Mit der lateinamerikanischen Einwanderertochter würde erstmal ein Mitglied der Hispano-Amerikaner ans Oberste Gericht der USa

US-Präsident Barack Obama hat die Juristin Sonia Sotomayor als erste Hispano-Amerikanerin für das Oberste Gericht nominiert. Obama bezeichnete die Tochter lateinamerikanischer Einwanderer als "eine inspirierende Frau", die "eine großartige Richterin" werden wird. Die Kandidatin gilt als liberale Juristin mit großer Erfahrung. Ein Richterstuhl im neunköpfigen Gremium wird frei, nachdem der ebenfalls als liberal eingestufte Richter David Souter seinen Eintritt in den Ruhestand angekündigt hatte.

Obama würdigte Sotomayor als eine Frau mit profunder juristischer Erfahrung. Sie erfülle die Anforderung an einen Kandidaten, der intellektuell und juristisch herausragen müsse. Sie habe in ihren vielen Funktionen als Staatsanwältin und Richterin mehr Erfahrung als jedes andere Mitglied im Obersten Gericht zu Beginn ihrer Tätigkeit, sagte Obama. Es sei ein Beleg für die Qualitäten Sotomayors, dass sie der ehemalige republikanische US-Präsident George Bush sr. zur Bezirksrichterin ernannt habe und dann von dem demokratischen Präsidenten Bill Clinton befördert worden sei.

Senat muss zustimmen

Die Besetzung eines der neun Sitze im "Supreme Court" in Washington gilt als eine der wichtigsten Befugnisse jedes Präsidenten. Das Gericht entscheidet über alle juristisch strittigen Grundsatzfragen, ähnlich dem deutschen Verfassungsgericht. Der Senat muss Sotomayors Nominierung noch bestätigen. Die Richter werden auf Lebenszeit nominiert.

Sotomayor erwartet vor der Abstimmung im Senat im Senats-Justizausschuss eine penible Befragung. Senatoren beider Parteien haben angekündigt, nur einen gemäßigten und ideologisch nicht festgelegten Kandidaten akzeptieren zu wollen. "Ich will keinen Aktivisten auf der Richterbank", hatte der demokratische Senator Ben Nelson am Sonntag dem Fernsehsender Fox News gesagt.

Dominanz der Republikaner

Obama hatte zuvor betont, er suche einen Richter, den Intellekt mit Mitgefühl auszeichneten und der die Probleme der amerikanischen Normalbürger verstehe. Sotomayor war einem CNN-Bericht zufolge vor ihrer Nominierung im Weißen Haus über sechs Stunden lang befragt worden.

Erstmals seit 15 Jahren haben die Demokraten die Möglichkeit, die bisherige Dominanz der Republikaner im Supreme Court einzudämmen. Als Senator hatte Obama die Ernennungen seines Vorgängers George W. Bush von John Roberts und Samuel Alito für das Oberste Gericht abgelehnt, weil er die als konservativ geltenden Juristen für ideologisch zu belastet hielt.

Bush, hatte die Grundrichtung des Supreme Court durch die Benennung zweier sehr konservativer Richter nach rechts verschoben. Mit Sotomayors Ernennung wären wieder zwei Frauen in dem neunköpfigen Gremium vertreten; sie wäre überhaupt erst die dritte Frau, die Richterin am Supreme Court ist.