Das Gipfeltreffen der Organisation der amerikanischen Staaten (OAS) hat nach den Worten von US-Präsident Barack Obama positive Signale in den Beziehungen der USA zu Kuba und Venezuela gebracht. Allerdings gehe es nicht nur um schöne Worte, sondern auch um Taten, betonte der Präsident am Sonntag zum Ende des dreitägigen Gipfeltreffens in Port of Spain (Trindidad).

Die USA erwarten nach den Worten Obamas ein Signal von Havanna, insbesondere was das Schicksal der politischen Gefangenen und die Meinungsfreiheit angeht, damit das Thema Aufhebung der US-Sanktionen diskutiert werden könne. Es müsse deutlich werden, dass auch die kubanische Führung ernsthaft einen Wandel anstrebe. Auf dem OAS-Gipfel seien nur demokratisch gewählte Regierungen vertreten gewesen. Auch wenn diese den USA vielleicht nicht immer genehm seien, hätten sie alle die Legitimation der demokratischen Wahl. So habe er gravierende politische Unterschiede zu dem Präsidenten Venezuelas Hugo Chávez.

Die USA würden niemals demokratische Regierungen stürzen wollen oder gar Anschläge gegen sie unterstützen, sagte der US-Präsident. Er reagierte damit auf Vorwürfe, ein Anschlag gegen den bolivianischen Präsident Evo Morales sei mit amerikanischer Hilfe erfolgt. Obama betonte, dass seine Regierung niemals solche Aktivitäten betreiben würden.

Kein Konsens bei Abschlusserklärung

Der Amerika-Gipfel war ohne einen Konsens bei der gemeinsamen Abschlusserklärung beendet worden. Wie Ministerpräsident des Gastgeberlandes Trinidad und Tobago, Patrick Manning, mitteilte, hatten mehrere Staaten Vorbehalte gegen einige Punkte der Erklärung gehabt. Herausgekommen sei ein Kompromissdokument, dem einige Länder zugestimmt hätten, andere wiederum nicht.

Von dem Spitzentreffen der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in Port of Spain war Kuba als einziges amerikanisches Land ausgeschlossen. Die OAS-Mitgliedschaft des kommunistischen Inselstaates war 1962 auf Druck der USA ausgesetzt worden. Der Ausschluss Kubas und die Tatsache, dass das Embargo gegen Havanna im Entwurf der Schlusserklärung nicht erwähnt wurde, war bei einer Reihe von Staaten unter Führung Venezuelas auf Kritik gestoßen. Sie hatten gedroht, beim Schlussdokument ihre Unterschrift zu verweigern.