Politik

Warten auf Barak Olmerts Kainsmal entfernt

Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert fühlt sich durch den Winograd-Abschlussbericht über Fehler im Libanonkrieg im Sommer 2006 in seiner Absicht bestätigt, im Amt zu bleiben. Israelische Medien berichteten unter Berufung auf Vertraute Olmerts, der Bericht habe das Kainsmal von seiner Stirn entfernt. Er wolle nun Gespräche über eine Ausweitung seiner Koalition aufnehmen, unter anderem mit dem ultra-orthodoxen Thora- Judentum. Politiker der Opposition forderten weiterhin seinen Rücktritt.

Der israelische Rundfunk meldete unter Berufung auf Kreise innerhalb der Arbeitspartei, Verteidigungsminister Ehud Barak werde vermutlich nicht aus der Regierungskoalition ausscheiden. Barak selbst wollte sich erst äußern, nachdem er den gesamten Bericht gelesen hat, einschließlich eines geheimen Teils.

Für ihn steht seine politische Glaubwürdigkeit auf dem Spiel: Im vergangenen Jahr hatte er angekündigt, seine Arbeitspartei werde nach Veröffentlichung des Winograd- Abschlussberichts die Koalition verlassen und sich für eine neue Regierung oder Neuwahlen einsetzen. Ein solcher Schritt würde Olmert um seine Mehrheit von 67 der 120 Parlamentssitze bringen.

Die Expertenkommission macht Israels politische und militärische Führung für schwere Fehler während des Libanonkriegs im Sommer 2006 verantwortlich. Gleichzeitig hatte der Vorsitzende und ehemalige Richter Eliahu Winograd am Mittwochabend erklärt, die israelische Bodenoffensive in den letzten Kriegstagen sei "fast unvermeidlich" gewesen. Diese Bodenoffensive war von Gegnern Olmerts am schärfsten kritisiert worden.

Der Krieg hatte am 12. Juli 2006 nach einem Angriff der libanesischen Hisbollah-Miliz auf den israelischen Norden begonnen. Dabei wurden zwei israelische Soldaten entführt, deren Schicksal seitdem ungewiss ist. Während des einmonatigen Kriegs wurden auf libanesischer Seite mehr als 1200 Menschen getötet, auf israelischer Seite starben rund 160 Soldaten und Zivilisten.

Quelle: ntv.de

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