Koalition mit der Union? Özdemir sieht schwarz
19.08.2012, 17:57 Uhr
Cem Özdemir: "Die Union von heute ist - Stand 2013 - mit uns nicht koalitionsfähig".
(Foto: picture alliance / dpa)
Energiewende, soziale Gerechtigkeit, Europapolitik: "In keinem Politikfeld erkenne ich, dass die Union weiß, wohin sie will", sagt Grünen-Chef Özdemir und erteilt einer schwarz-grünen Koalition eine klare Abfuhr. Er sehe nicht, wie man da zusammenkommen könne.
Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat eine Koalition mit der Union im Bund für 2013 ausgeschlossen. "Ich sehe nicht, wie wir zusammenkommen können", sagte er im ZDF. In der Europapolitik traue sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht, das zu tun, was ihr Finanzminister Wolfgang Schäuble für richtig hält. Grund sei Furcht vor CSU-Chef Horst Seehofer "und vor den Existenzängsten der FDP", sagte Özdemir.
"In keinem Politikfeld erkenne ich, dass die Union weiß, wohin sie will", meinte der Grünen-Politiker weiter. Als Beispiele nannte er einen Zickzack-Kurs bei der Energiewende, fehlende Konzepte beim Thema Nachhaltigkeit und das Fehlen sozialer Gerechtigkeit. "Die Schere zwischen Arm und Reich wird immer größer", meinte Özdemir. "Die Union von heute ist - Stand 2013 - mit uns nicht koalitionsfähig."
Stattdessen setzten die Grünen weiter auf ein rot-grünes Bündnis. Auf Spekulationen, ob dafür ein dritter Partner gebraucht werde, wollte sich Özdemir nicht einlassen. "Ich bin ein überzeugter Anhänger der Monogamie, auch in der Politik", sagte er.
Machtkampf auf offener Bühne?
Özdemir sprach sich zudem für eine Urwahl zur Bestimmung des Spitzenduos für die Bundestagswahl aus. "Wenn es mehrere aussichtsreiche Kandidaten gibt, ist die Urabstimmung die Möglichkeit, die wir da haben", so Özdemir. Ob es darüber hinaus ein Spitzenteam geben soll, werde im September entschieden.
Nach Parteichefin Claudia Roth und dem Fraktionsvorsitzenden Jürgen Trittin hatten am Freitag auch Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt und Co-Fraktionschefin Renate Künast ihre Kandidatur für das Spitzenduo erklärt. Damit wächst die Wahrscheinlichkeit, dass die 60.000 Mitglieder im Herbst aus den vier Interessenten zwei auswählen müssen. Über das Verfahren entscheiden soll ein kleiner Parteitag am 2. September.
Özdemir sieht in dem Gerangel um die Spitzenposten keinen Machtkampf, der der Partei schaden würde. "Es ist kein schlechtes Zeichen für eine Partei, wenn sie über mehrere kluge Köpfe verfügt", sagte er. Er selbst habe aber nicht die Absicht, sich für die Spitzenkandidatur zu bewerben.
Quelle: ntv.de, dpa