Im Nahost-Konflikt zwischen Israel und Palästinensern kommt es weiter zu Verzögerungen. Die Palästinenserführung weicht nicht von ihren Vorbedingungen ab. Israel müsse den Siedlungsbau stoppen und das Prinzip einer Zwei-Staaten akzeptieren.

Die Aufnahme direkter Friedensgespräche in Nahost verzögert sich weiter: Der US-Gesandte George Mitchell konnte die Palästinenserführung in Ramallah bei einer neuen Vermittlungsrunde nicht dazu bewegen, von ihren Vorbedingungen abzuweichen.

Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat sagte nach einem rund dreistündigen Treffen Mitchells mit dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas, das Gespräch sei "tiefgreifend und konstruktiv" gewesen. Man habe sich jedoch nicht auf den Beginn neuer Verhandlungen einigen können.

"Wir sind nicht gegen direkte Verhandlungen", betonte Erekat. "Wir wollen Gespräche mit einer klaren Agenda und einem Zeitplan." Israel müsse den Siedlungsausbau im Westjordanland und Ost-Jerusalem stoppen sowie das Prinzip einer Zwei-Staaten-Lösung in den Grenzen von 1967 mit einem möglichen Gebietstausch akzeptieren.

Abbas unter Druck

Mitchell bekräftigte nach dem Treffen, die USA strebten weiterhin eine regionale Friedenslösung zwischen Israel und den Palästinensern sowie den arabischen Nachbarstaaten an. Die Gründung eines Palästinenserstaates sei "die einzige Lösung", betonte er. Ungeachtet aller Schwierigkeiten wolle er seine Vermittlungsmission fortsetzen.

Abbas ist unter starkem internationalen Druck, der Aufnahme direkter Verhandlungen mit Israel zuzustimmen. Er besteht jedoch unter anderem auf einer Garantie, dass die Gespräche zur Schaffung eines unabhängigen palästinensischen Staates in den Grenzen vor Beginn des Sechstagekriegs von 1967 führen werden.