Streit um Landesliste in Niedersachsen Piraten droht Aus bei Wahl
22.11.2012, 14:35 Uhr
Die Piraten machen dieser Tage vor allem mit internen Streitereien auf sich aufmerksam. Und diesem Trend folgt nun auch der Landesverband Niedersachsen. Wegen Problemen beim Aufstellen der Landesliste steht nun die Teilnahme bei der Wahl auf dem Spiel. Ein Aus wäre ein dramatisches Signal für die Bundestagswahl.
Der Spitzenkandidat der Piratenpartei in Niedersachsen, Meinhart Ramaswamy, muss sich ernsthafte Sorgen um seine Partei in den Landtag machen.
(Foto: picture alliance / dpa)
Die Piratenpartei muss um die Teilnahme an der Landtagswahl in Niedersachsen bangen. Landeswahlleiterin Ulrike Sachs äußerte sich skeptisch über die Chancen der Partei, mit einer Landesliste antreten zu dürfen. "Es wird bei den Piraten eine Diskussion geben", sagte sie. Die Entscheidung darüber, welche der 20 bereits zugelassenen Parteien sich am 20. Januar mit einer Landesliste zur Wahl stellen können, fällt an diesem Freitag der Landeswahlausschuss.
Nach einem Bericht der "Neuen Presse" in Hannover gibt es innerhalb der Piratenpartei Diskussionen darüber, ob die Liste rechtmäßig zustande gekommen ist. Wegen formeller Fehler waren mehrere Parteitage nötig. Problematisch könnte sein, dass die Kandidaten unterschiedlich lange Redezeiten bekommen hatten. Nach Angaben von Sachs haben selbst Mitglieder der Partei bei der Landeswahlleitung dafür plädiert, die Landesliste nicht zuzulassen.
Absturz in den Umfragen
Die Piraten und andere kleine Parteien haben ohne Landesliste wohl keine Chance auf einen Einzug in den Landtag - sie dürften keine Direktmandate gewinnen.
Der Wahl in Niedersachsen wird eine große Bedeutung für die Bundestagswahl nachgesagt. Die Ergebnisse im Nordwesten könnten als Signal wirken. Nachdem die Piraten in den vergangenen Wochen vor allem mit internen Streitereien in ihrem Bundesvorstand und in einigen Landesverbänden auf sich aufmerksam machten, stürzten sie in den Umfragen schon drastisch ab. Nach der jüngsten Forsa-Erhebung können sie im Bund derzeit nur noch mit 5 Prozent der Stimmen rechnen – im Frühjahr waren es noch 13. Prozent. Und Landesliste hin oder her - die Aussichten in Niedersachsen sind schon jetzt schlecht. Die Zustimmung zu der Partei sank dort von 8 Prozent im Mai auf 3 Prozent.
Quelle: ntv.de, ieh/dpa
