Politik

Vorbereitung auf 2013 Piraten spielen MdB

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Die Piratenpartei ist trotz nachlassender Umfragewerte auf dem besten Weg, in den Bundestag einzuziehen.

(Foto: picture-alliance/ dpa)

Was wollen die Piraten anders als die etablierten Parteien machen, wenn sie in den Bundestag einziehen? So ganz ist sich die Partei darüber selbst noch nicht im Klaren. In Essen spielen Parteimitglieder die Situation darum schon einmal durch.

Die Piratenpartei bereitet sich ungeachtet sinkender Umfragewerte auf einen Einzug in den Bundestag im kommenden Jahr vor. Wegen ihrer geringen Erfahrung mit Parlamentsarbeit spielten bei einem Treffen in Essen rund 140 Mitglieder aus ganz Deutschland durch, was auf eine Piraten-Fraktion im Bundestag zukommen könnte. Dabei ging es nicht um inhaltliche Positionen, sondern um praktische Fragen wie die Einbindung und Bezahlung wissenschaftlicher Mitarbeiter, Transparenz zwischen Fraktion, Partei und Öffentlichkeit oder um die Art und Weise der Meinungsbildung. Alle Ergebnisse werden im Internet über ein sogenanntes "Piraten-Pad" öffentlich gemacht.

Meinungsforscher stellen einen Bedeutungsverlust der Partei fest. – vor wenigen Wochen wollten noch fast doppelt so viele die Piraten wählen. Dennoch würden sie mit den aktuellen Werten in den Bundestag einziehen.

Üben mit Anfragen

Im Essener "Unperfekthaus" vereinbarte die Piratenpartei, schon in den Landtagen künftig mehr Kleine Anfragen zu stellen, die die Landesregierungen beantworten müssen. "Das ist ein scharfes Schwert von Oppositionsarbeit. Im Grunde sind das Instant-Petitionen, mit denen wir Politik interessant machen können", sagte ein Parteimitglied. Der nordrhein-westfälische Fraktionschef Joachim Paul bekräftigte: "Das Spannende ist, dass wir so Fraktionen und Basis miteinander verschränken können."

Das Treffen wurde als "Barcamp" veranstaltet, bei dem keine verbindlichen Entscheidungen geplant waren. Ein "Barcamp" ist eine lose Zusammenkunft von Arbeitsgruppen, die ohne Beschlussvorlagen mit völlig offenem Ergebnis diskutieren. Als zentrale Frage bei diesem "Barcamp" formulierte der Politische Geschäftsführer Johannes Ponader: "Was wollen die Piraten anders machen als andere Parteien?"

Quelle: ntv.de, che/dpa