CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla will mit einer Rückkehr zum Begriff "Leitkultur" das konservative Profil seiner Partei schärfen. "Ich will den Begriff in unserem Programm verwenden", sagte Pofalla der Zeitung "Die Welt". Christean Wagner, CDU-Fraktionschef in Hessen und Grundsatzkommissions-Mitglied, sagte: "Wir müssen als Christdemokraten deutlich machen, was unsere Gesellschaft leitet."

Am Montag werde er der Grundsatzprogrammkommission seiner Partei die Verwendung des Begriffs vorschlagen, sagte Pofalla. Unter Leitkultur sollten die Bedingungen des Zusammenlebens aller Menschen in Deutschland umschrieben werden. "Und die Bedingungen sind glasklar: Respekt vor den Mitbürgern, Beherrschen der deutschen Sprache, die Möglichkeit, Leistung und Verantwortung in Deutschland zu übernehmen und schließlich die Anerkennung des Grundgesetzes." Die Menschen, die in Deutschland leben, müssten "sich vertraut machen mit der Geschichte und Tradition unserer Nation".

Der CDU-Generalsekretär betonte, dass sich auch Deutsche an diesen Konsens halten müssten. In den vergangenen Jahren hatte es in der CDU immer wieder Debatten über die Einführung des Begriffs "Leitkultur" gegeben, weil er von Kritikern als nationalistisch und ausgrenzend gegenüber in Deutschland lebenden Ausländern empfunden wird.

Auch Junge-Union-Chef Philipp Mißfelder möchte den Begriff im Programm haben. Allerdings werde er im Entwurf zum Kapitel über die Identität der CDU vermieden. "Wir verpassen damit die Chance, das Thema in der Öffentlichkeit zu besetzen", kritisiert Mißfelder in der "Frankfurter Rundschau". Alle Bekenntnisse zum Patriotismus blieben sehr vage, "wenn wir uns der Debatte um die Leitkultur entziehen".