Die jüngste Wahlniederlage der Demokraten im US-Bundesstaat Massachusetts war eine herbe Schlappe für US-Präsident Obama. Für die Kongress- und Gouverneurswahlen im November sucht er nun Rat bei einem alten Bekannten, der ihm schon einmal zum Erfolg verhalf: seinem früheren Wahlkampfmanager.

Nach der jüngsten Niederlage seiner Partei bei der Senatswahl in Massachusetts holt US-Präsident Barack Obama jetzt seinen früheren Wahlkampfmanager zur Hilfe. Der erfahrene Politstratege David Plouffe soll laut Medienberichten als Berater des Weißen Hauses angeheuert werden. Er soll dann in erster Linie politische Strategien mit Blick auf die Kongress- und Gouverneurswahlen im November entwerfen. Er war nach dem erfolgreichen Präsidentschaftsrennen in den Privatsektor zurückgekehrt und hatte ein Buch über den Wahlkampf geschrieben.

Außerdem will Obama, dass Plouffe ihm bei der Planung von langfristigen politischen Botschaften hilft. In der jüngsten Zeit sei das Weiße Haus zu häufig durch aktuelle Ereignisse abgelenkt worden, zitierte die "Washington Post" eine demokratische "Quelle". Plouffe solle nun dafür sorgen, dass politische Prioritäten gesetzt werden und dann auch kontinuierlich an einer Umsetzung gearbeitet wird. Er soll laut den Berichten sein Büro in der Parteizentrale haben.

Wähler strafen Obama für Arbeitslosigkeit

Die Demokraten hatten in der vergangenen Woche den zuvor seit 46 Jahren von Edward Kennedy gehaltenen Senatssitz in Massachusetts an die Republikaner verloren. Bereits im vergangenen November erlitten sie Schlappen bei drei wichtigen Wahlen in Virginia und New Jersey. Die Niederlagen werden nicht nur schwachen Kandidaten zugeschrieben: Sie gelten auch als Referendum über Obamas bisherige Politik. Nach Wahlanalysen wurde der Präsident hauptsächlich für die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit und das langsame Tempo beim Wirtschaftsaufschwung bestraft.

Durch den Verlust des Senatssitzes büßen die Demokraten ihre Mehrheit in der Kongresskammer ein. Obama hätte diese Mehrheit zur Durchsetzung wichtiger Programme benötigt, etwa der Gesundheitsreform oder des Klimaschutzgesetzes. Die Zahl von 60 Stimmen im US-Senat ist nötig, um Filibuster (Dauerreden) der Minderheit zur Blockade oder Verzögerung von Gesetzesvorhaben im 100-köpfigen Senat zu verhindern. Bisher verfügten die Demokraten über 58 Mandate, erreichten die sogenannte Super-Mehrheit aber mit Hilfe von zwei Unabhängigen, die eine Fraktionsgemeinschaft mit ihnen bilden und in der Regel mit ihnen stimmen.