Machtkampf in Thailand Premier legt Wahltermin fest
03.05.2010, 18:19 UhrNach zuletzt scharfen Tönen setzt die Regierung in Thailand auf Entspannung. Premier Abhisit kündigt vorgezogene Parlamentswahlen an. Das sei Teil eines Plans zur Aussöhnung mit der Opposition, so Abhisit.
Unter dem Druck von wochenlangen Protesten hat Thailands Regierungschef Abhisit Vejjajiva den Forderungen der Opposition teilweise nachgegeben und die nächsten Parlamentswahlen um über ein Jahr vorgezogen. Nunmehr solle am 14. November gewählt werden, um die tiefe politische Krise des Landes zu beenden, berichtete das staatlich kontrollierte Fernsehen. Eine Reaktion der Demonstranten, die eigentlich die sofortige Auflösung des Parlaments und Wahlen innerhalb von drei Monaten fordern, stand zunächst aus.
Die wegen ihrer traditionellen Kleidungsfarbe als Rothemden bezeichneten Demonstranten halten seit März ein Geschäftsviertel in Bangkok besetzt und haben sich dort hinter Barrikaden verschanzt. Viele von ihnen gehören der verarmten Landbevölkerung an und sind Anhänger des 2006 gestürzten Regierungschefs Thaksin Shinawatra.
Warnungen vor Bürgerkrieg
Sie werfen Abhisits Regierung elitäres Verhalten vor, fordern seinen Rücktritt und Neuwahlen. Bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften kamen bislang 27 Menschen ums Leben, fast 1000 wurden verletzt.
Angesichts der anhaltenden Konfrontation zwischen Opposition und Regierung hatte eine führende Expertengruppe am Wochenende vor einem Bürgerkrieg in dem südostasiatischen Land gewarnt. Ohne internationale Vermittlung drohten die Auseinandersetzungen in den Straßen Bangkoks in einen "unerklärten Bürgerkrieg" umzuschlagen, hieß es in einem Bericht der International Crisis Group (ICG). Die thailändische Regierung hatte den Konflikt hingegen stets als "innere Angelegenheit" bezeichnet und sich eine Einmischung aus dem Ausland verbeten.
Quelle: ntv.de, AFP