Politik

Schröder und Putin in Weimar Problem Altschulden lösbar

Zum Auftakt der zweitägigen deutsch-russischen Konsultationen hat Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) die Wirtschaftsbeziehungen beider Länder als unerwartet dynamisch bezeichnet. "Insbesondere die ökonomischen Beziehungen haben in den letzten Monaten und Jahren eine Dynamik erreicht, wie man das so nicht für möglich gehalten hätte", sagte Schröder in Gegenwart des russischen Präsidenten Wladimir Putin am Dienstagabend in Weimar. Er bescheinigte Putin, mit seiner Politik dafür eine wesentliche Grundlage geschaffen zu haben.


1997 hatten sich die wirtschaftlichen Beziehungenzwischen den beiden Ländern im Zuge der russischen Wirtschaftskrise deutlich abgekühlt. Offiziellen Angaben zufolge erhöhte sich das Gesamtvolumen in den ersten zehn Monaten 2001 um rund 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Im gleichen Zeitraum kletterten die deutschen Ausfuhren nach Russland um mehr als 50 Prozent zum Vorjahr auf rund acht Milliarden Euro.

Deutschland ist mit einem Anteil von etwa zehn Prozent wichtigster Handelspartner der Russischen Förderation. Die deutsche Wirtschaft rechnet bei dem Spitzentreffen in Weimar mit Vertragsabschlüssen zu Gunsten deutscher Firmen in Höhe von rund 1,5 Mrd. Euro.

Zudem sprach sich Schröder dafür aus, einen der G7- oder G8-Gipfel der führenden Industrienationen 2003 im russischen St. Petersburg auszutragen. Bei dem 5. Petersburger Dialog soll es unter anderem um die Einbeziehung Russlands in Entscheidungen der NATO gehen. Erwartet werden auch Gespräche über die Rückgabe so genannter Beutekunst.

Ein weiteres Thema der Gespräche sind die sowjetischen Altschulden. Dabei geht es um Schulden in Höhe von 6,4 Mrd. so genannter Transferrubel aus dem Handel der früheren Sowjetunion mit der ehemaligen DDR. Deutschland und Russland konnten sich bislang nicht auf den Umrechnungskurs einigen. Berlin berechnet für einen Transferrubel einen Dollar und fordert damit umgerechnet 7,6 Milliarden Euro zurück.

Moskau verlangt einen günstigeren Wechselkurs. Nach Medienberichten hat sich Russland zur Zahlung von bis zu knapp 1,2 Mrd. US-Dollar (rund 1,37 Mrd Euro) bereit erklärt. Beide Regierungschefs wollen den jahrelangen Streit diesmal offenbar auf Chefebene beilegen.

Am Rande des Treffens demonstrierte die Gesellschaft für bedrohte Völker gegen Menschenrechts-Verletzungen in Tschetschenien.

Quelle: ntv.de