Aufmärsche von Rechtsextremen in Frankfurt/Main und Rostock haben zum Teil heftige Proteste von Gegendemonstranten ausgelöst. In Frankfurt wurden Brandanschläge auf Signalanlagen der Bahn verübt. NPD-Gegner blockierten mehrfach Gleise und legten zeitweise den S-Bahn-Verkehr im Rhein-Main-Gebiet lahm. Die Polizei nahm dutzende Protestierer vorübergehend fest. Die Proteste in Rostock blieben friedlich.

Der Zentralrat der Juden in Deutschland forderte angesichts des NPD-Aufmarsches in Frankfurt ein Verbot der rechtsextremen Partei. "Die Politik muss das Verbotsverfahren wieder aufnehmen. Sonst sendet sie faktisch das Signal aus, dass die NPD eine Bestandsgarantie hat", sagte der Vizepräsident des Zentralrats, Dieter Graumann, der "Frankfurter Rundschau". Er sprach von einem "fatalen Zeichen von Resignation". Die Gesellschaft müsse "den Kampf aufnehmen, alles andere ist hasenfüßig".

SPD-Fraktionschef Peter Struck plädierte ebenfalls für ein neues Verbotsverfahren. Nach der Niederlage beim ersten Versuch vor dem Bundesverfassungsgericht müsse dieses aber sorgfältig vorbereitet werden, sagte er der Zeitung. "Wenn wir ein zweites Mal scheitern würden, wäre das eine Katastrophe."

NPD-Kundgebung verzögert

Nach Polizeiangaben traten in Frankfurt rund 750 NPD-Anhänger mit zweieinhalbstündiger Verspätung ihren Protestmarsch im abgelegenen Stadtteil Hausen zunächst ohne Zwischenfälle an. Sie wollten unter anderem vor der Deutschen Börse AG gegen die Globalisierung protestieren. Die Anhänger der rechtsextremen Partei hatten mehrere Stunden im Hauptbahnhof bis zur Weiterfahrt ausharren müssen. Die Zahl der in mehreren großen Gruppen auftretenden Gegendemonstranten schätzte die Polizei auf 1500, die Veranstalter auf mehrere tausend.

Friedliche Proteste in Frankfurt

Zusätzlich gab es auf dem Frankfurter Römerberg eine friedliche Kundgebung gegen Rechts, zu der ein Bündnis aus Gewerkschaften, Kirchen und Parteien aufgerufen hatte. Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) appellierte an die rund 1500 Teilnehmer, gegen Gewalt und Fanatismus anzukämpfen. "Die Stadt Frankfurt ist eine Stadt der Demokraten, wir engagieren uns gegen Rechtsradikalismus, Rassismus und Intoleranz."

In Rostock demonstrierten nach Polizeiangaben zunächst 700 bis 800 Menschen gegen einen rechten Szeneladen. Nach der Kundgebung habe sich die Demonstration friedlich aufgelöst. Auch ein anschließender Aufmarsch von rund 300 Anhängern der rechten Szene sei friedlich verlaufen, teilte die Polizei weiter mit. Gegen den neu eröffneten Laden waren bereits am vergangenen Wochenende mehrere hundert Menschen auf die Straße gegangen.