Politik

Kostunica-Partei Rauswurf aus Parlament

Alle Abgeordneten der Partei des jugoslawischen Präsidenten Vojislav Kostunica sind auf Betreiben des in Serbien regierenden Parteienbündnisses DOS aus dem Parlament der Teilrepublik ausgeschlossen worden.

Mit dem Ausschluss der Demokratischen Partei Serbiens (DSS) aus dem DOS-Bündnis am Wochenende hätten alle 45 Abgeordnete der Kostunica-Partei auch ihr Mandat verloren, beschloss die parlamentarische Verwaltungskommission am Montagabend.

Die DSS kündigte umgehend an, sie werde alle für den Beschluss Verantwortlichen verklagen. DSS-Vize Dragan Marsicanin bezeichnete den Rauswurf aus dem Parlament als "diktatorisch". Es wird erwartet, dass die Parteien der Regierungskoalition die frei gewordenen Sitze unter sich aufteilen würden.

Die nationalkonservative DSS war eine von 18 Parteien, die sich vor zwei Jahren zur DOS zusammengeschlossen hatten, um den damaligen Präsidenten Slobodan Milosevic zu stürzen. Nach dem Machtwechsel in Serbien und Jugoslawien im Herbst 2000 entfremdete sich Kostunicas DSS immer mehr von der DOS-Mehrheit unter dem serbischen Ministerpräsidenten Zoran Djindjic.

Quelle: n-tv.de