Kein "Sarkozy-Effekt": Das Mitte-Rechts-Lager von Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi schneidet bei den Regionalwahlen weitaus besser ab als erwartet. Nach zwei glanzlosen Regierungsjahren hat Berlusconi erneut gezeigt, dass er immer dann gewinnt, wenn es ein Referendum für oder gegen ihn gibt.

Das Mitte-Rechts-Lager von Regierungschef Silvio Berlusconi hat die Regionalwahlen in Italien überraschend klar gewonnen. Der "Cavaliere" heftete sich den Erfolg umgehend ans eigene Revers: "Ich habe in das Spiel eingegriffen, und das ist mein Sieg", kommentierte der 73-jährige den Wahlerfolg. Die konservative Regierungskoalition nahm der Linken die beiden südlichen Regionen Kalabrien und Kampanien ab, und nach einem längeren Kopf-an- Kopf-Rennen gingen auch Piemont und Latium an das seit zwei Jahren in Rom regierende Bündnis.

Ein großer Gewinner der Wahlen ist die rechtspopulistische Lega Nord von Umberto Bossi: Berlusconis Koalitionspartner konnte in Piemont, Venetien und in der Lombardei Spitzenergebnisse erzielen. Politikverdrossenheit und Wahlenthaltung prägten den Urnengang. Nur etwa 64 Prozent gingen wählen, rund 7 Prozentpunkte weniger als bei den Regionalwahlen 2005.

Berlusconi will Reformen anpacken

Berlusconi sagte, die Koalition seiner Partei "Volk der Freiheit" (PdL) mit der Lega habe sich als "robuste Erneuerungskraft bis in die Regionen" erwiesen. Berlusconi hatte die Regionalwahlen zuvor zu einem nationalen Test für seine Politik ausgerufen. Das Land sei mit ihm, er werde jetzt in den drei Jahren bis zur nächsten Parlamentswahl überfällige Reformen anpacken.

"Der Wahlsieg gibt uns Kraft für die Reformen, auch wenn wir sie so oder so realisiert hätten", begrüßte auch Finanzminister Giulio Tremonti das Wahlergebnis, während Verteidigungsminister Ignazio La Russa sich freute, der Sieg "stärke die Regierung". Der Regierungschef habe von neuem gezeigt, dass er immer dann gewinnt, wenn es ein Referendum für oder gegen ihn gebe. Tatsächlich hatte sich die zersplitterte Linke erneut in einen reinen Anti-Berlusconi- Kurs manövrieren lassen, ohne - wie Kommentatoren meinten - wirklich überzeugende Alternativen zu bieten.

Kein "Sarkozy-Effekt"

Damit blieb in Italien ein "Frankreich-Effekt" aus: Die linke Opposition in Rom hatte darauf gehofft, ähnlich wie bei den jüngsten Regionalwahlen in dem Nachbarland dem konservativen Lager eine schmerzliche Niederlage zufügen zu können. Nach Einschätzung von Beobachtern waren jedoch für viele Wähler auch regionale Probleme entscheidend, etwa in Kampanien mit seinem Müllproblem.

In Italien war in 13 der 20 Regionen gewählt worden. Elf dieser Regionen waren zuvor in linker Hand, nur zwei von Berlusconis Lager regiert. Die Linke hatte in ihrer Hoffnung auf eine Wende vor allem darauf gesetzt, dass Berlusconis Affären, Korruptionsprozesse und Pannen sich bei den Wahlen negativ für den Cavaliere niederschlagen würden. Gerade Berlusconis Partei "Volk der Freiheit" (PdL) hätte nach den Umfragen unter schwacher Wahlbeteiligung leiden müssen, die Wahlen zeigten dann aber stärkere Politikmüdigkeit auf beiden Seiten.